Mevlüt Çavuşoğlu ist ein türkischer Politiker der AKP. Er ist Minister für auswärtige Angelegenheiten im Kabinett Erdoğan IV. In den Jahren 2010 bis 2012 war er Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie 2013 und 2014 türkischer Minister für europäische Angelegenheiten im Kabinett Erdoğan III.
"Das war in Ordnung." sagte Mithat Sancar, Co-Vorsitzende der HDP, zum Ausgang des Treffens zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul.
Nun stößt Außenministerin Annalena Baerbock laut dem Mainstream den nächsten Fass auf: während ihres Besuchs in der Türkei will sie „Klartext“ sprechen. „Millionen Menschen“ erwarten mit Spannung, was man unter „Klartext“ zu verstehen hat.
Recep Tayyip Erdoğan verhindert die NATO-Erweiterung, weil Schweden und Finnland die völkisch-kurdische PKK unterstützen. Mit seinen Forderungen an die beiden skandinavischen Länder kann sich der Staatschef auf eine breite, durchmischte Basis in der Türkei stützen.
Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.
Der schwedische Botschafter der Türkei würde es erfreuen, wenn er den Auslieferungsantrag für die Reichstagsabgeordnete Amineh Kakabaveh an das schwedische Außenministerium übergeben könnte.
Der Vertrag von Montreux von 1936 gibt der Türkei das Recht, die Durchfahrt von Kriegsschiffen durch die Dardanellen und den Bosporus zu verbieten. Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan steht angesichts des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland einzig unter dem Druck westlicher Erwartungshaltung.
