Meinung

Express in die Zukunft – mit Verspätung von sechs Jahren. Es gibt Sätze, die man sich für die Ewigkeit aufheben sollte. Einer davon stammt von Ekrem İmamoğlu, anno 2020, frisch im Amt als Oberbürgermeister von Istanbul, voller Tatendrang: “2021’in 6. ayında başlar hale getireceğiz. 4 yılda bitecek.” Im Juni 2021 sollte es losgehen, vier Jahre später, also spätestens Mitte 2025, sollte man mit dem Hızray durch Istanbul rasen können – von Beylikdüzü bis zum Flughafen Sabiha Gökçen, 74,5 Kilometer, 13 Stationen, ein Tunnel unter dem Bosporus, der die Stadt endlich zusammenhalten würde wie ein guter Schal im Winter.

Manchmal sind die interessantesten Fragen nicht die, die gestellt werden. Sondern die, die seit Jahren nicht gestellt werden durften. Der Tod von Muhsin Yazıcıoğlu gehört zu diesen Fragen. Oppositionsjournalist und ehemaliger Angeklagter in den Ergenekon-Prozessen zwischen 2007 und 2013, Nedim Şener, betrachtet den Fall von seiner Warte aus und beschuldigt nicht nur die Gülen-Sekte, bis zum Schluss die Aufklärung der Todesumstände namhafter Persönlichkeiten, verhindert zu haben.

Der türkische Oppositionsanführer Özgür Özel bewegt sich rhetorisch manchmal wie jemand, der gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen will – und sich wundert, dass er dabei gelegentlich auf viele Füße tritt. Nichts neues in der Partei CHP, deren einstiger und gegenwärtiger Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu genau dieselben taktischen Fehler machte, wie jetzt sein ehemaliger Ziehsohn und gegenwärtige Parteikontrahent Özgür Özel.

Wieder einmal wird die Geschichte erzählt, die im Westen besonders beliebt ist und nach Amberin Zaman nun von Gönül Tol gepflegt wird: Die Türkei habe sich verirrt, habe mit Russland geflirtet, die Grenzen ihrer „strategischen Autonomie“ erkannt und sei nun reumütig in den Schoß des Westens, der NATO zurückgekehrt. Das ist die gängige Lesart im Westen.

Politik kann manchmal herrlich unterhaltsam sein. Das ist nicht nur Deutschland vorbehalten. Jahrzehntelang erklärte man uns Türken, die Türkei müsse sich aus regionalen Konflikten heraushalten. Der bekannteste Leitspruch der modernen Türkei bedeutet ja übersetzt „Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“. Es stammt von Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der Türkischen Republik und wurde 1931 geäußert.

Was ist eigentlich Logik? Nehmen wir das jüngste Beispiel aus der CHP. Seit der Entscheidung des türkischen Berufungsgerichts (BAM - Bölge Adliye Mahkemesi), die Wahl von Özgür Özel zum Parteivorsitzenden der CHP für ungültig zu erklären, wird von Seiten der Özel-Anhänger behauptet, die türkischen Währungsreserven seien binnen eines Tages um 8,4 Milliarden Dollar geschrumpft. Die Schlussfolgerung ist entsprechend schnell gezogen: Das Gerichtsurteil habe die Türkei 8,4 Milliarden US-Dollar gekostet, so Özgür Özel nur wenige Stunden nach bekanntwerden des Währungsabsturzes.

Die zunehmende Entfremdung zwischen Bürgern und Parteien kann exemplarisch an der ältesten Partei der Türkei, der CHP, beobachtet werden. Die Republikanische Volkspartei wollte nach dem 38. Parteitag und der Abwahl des Parteichefs Kemal Kılıçdaroğlu sich einzig und allein der Türkei widmen. Es kam ganz anders...