In der Türkei macht sich eine gewisse Ratlosigkeit breit, wenn es darum geht zu erklären, was gerade in der heimischen Parteilandschaft passiert: Die größte Oppositionspartei des Landes, die CHP, steckt nach dem fulminanten Sieg bei der Kommunalwahl Ende März 2024 in der Krise.
Özgür Özel
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Wer über die Türkei schreibt oder ein Kommentar abgibt, scheint sich in Teilen der deutschen Öffentlichkeit an einer bereits etablierten stillen Gewissheit zu orientieren und das hat System: Je komplizierter ein juristisches Verfahren ist, desto einfacher und reißerischer muss seine mediale Darstellung werden, desto mehr muss der Fokus auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gerichtet und aufgepolstert werden. Und je politisch undurchsichtiger ein Land wahrgenommen wird, desto weniger lohnt sich die Mühe, rechtsstaatliche Abläufe sauber zu erklären oder zumindest informativ zu bleiben.
In der türkischen Hauptstadt Ankara wird sich am kommenden Montag ein Gericht mit der Frage auseinandersetzen, ob während des 38. Parteitags Delegierte geschmiert wurden oder nicht. Es droht die Absetzung des Chefs der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel.
Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei (CHP), Özgür Özel setzt im Land bewusst auf Eskalation - bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Ihm geht es dabei nur um eins: die amtierende Regierungskoalition zu diskreditieren und von den eigentlichen Problemen der Partei abzulenken.
Murat Özçelik, ehemals stellvertretender CHP-Vorsitzender unter dem Parteivorsitz von Kemal Kılıçdaroğlu, wirft das Handtuch. Grund: „Es gibt einen Versuch, die Diskussionen um die Istanbuler Stadtverwaltung zu vertuschen.“
Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, spricht nicht wie ein politischer Führer - er spricht wie ein Krisenmakler, der versucht, Korruption und Bestechlichkeit innerhalb des Parteikaders mit Provokationen gegen die amtierende Regierung zu vertuschen. Hat die CHP, haben die Mitglieder und Wähler diesen Mann verdient?
Die größte türkische Oppositionspartei CHP kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Geradezu im flagranti wurde diesmal der stellvertretende Bürgermeister von Manavgat, Mehmet Engin Tüter, dabei gefilmt, wie er in seiner Amtsstube 110.000 Euro in einer Baklava-Schachtel annimmt und sich beim Geber vergewissert, dass dieser auch ja nichts ausplaudert.
Nach einer spektakulären Razzia in der größten türkischen Metropole Istanbul am 19. März 2025, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdacht nun auch in der ägäischen Küstenmetropole Izmir - gegen einen weiteren ehemaligen OB der Oppositionspartei CHP. Kommt jetzt nach „Free Ekrem!“ nun „Free Tunç!“?