Ekrem İmamoğlu

Nach der Wahlschlappe in der Türkei hat es Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) nicht leicht. Er hat nach dem Wahldebakel keinen Abgeordnetenmandat und den Chefsessel darf er eigentlich laut dem ehemaligen Generalsekretär der Partei, Önder Sav, auch nur drei Jahre besetzt halten. Zudem sitzen noch mehrere Wahldebakel im Sitzfleisch des Oppositionsführers. Keine guten Randbedingungen zur kommenden Kommunalwahl.

Der Begriff Wandel (türkisch: değişim) ist angesichts der Querelen innerhalb der größten türkischen Oppositionspartei CHP ausgebrannt.

Tagein, tagaus, seit einem Jahr, sucht die Türkei Antworten darauf, wer bei den kommenden Wahlen gegen den amtierenden Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, antritt.

In einem Interview gegenüber der Financial Times (FT) beklagt sich der amtierende Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu (CHP) über ein Urteil des Istanbuler Strafgerichts gegen ihn, die automatisch seine politische Laufbahn beenden würde.

Ein turbulentes Jahr 2022, ein noch turbulenteres Jahr steht der Türkei bevor: Der Leiter des ARD-Studios in Istanbul, Oliver Mayer-Rüth, ruft die Bundesregierung auf, sich in die inneren Angelegenheiten der Türkei einzumischen; eine deutsche Regierungsvertreterin setzt doppelte Maßstäbe an, um dem Istanbuler OB den Rücken zu stärken; das Oppositionsbündnis rüttelt zusammen mit einer völkisch-kurdischen Partei an den Grundfesten der Türkei. Wird doch ein interessantes Jahr, oder?

Ein Prozess gegen ein Mitglied des Geistlichenvereins DIAYDER sowie eine Untersuchung des türkischen Innenministeriums werfen kein gutes Licht auf die Oppositionspartei CHP sowie den OB von Istanbul.

Der türkische Oppositionsvorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, sagte am Montag Wort wörtlich: Ich bin ein viel besserer Idealist [Ülkücü] als Bahçeli, ich bin ein viel besserer Nationalist als Bahçeli.

Bei den vergangenen Kommunalwahlen verlor die amtierende Regierungspartei AKP mehrere Großstädte in der Türkei. Die Partei hat von dieser Wahlniederlage ihre Lehren gezogen, während die Bevölkerung von Istanbul und Ankara noch ihre Lehren ziehen müssen.

Ekrem İmamoğlu ist seit 2019 Oberbürgermeister der größten türkischen Metropole Istanbul. Was hat der Republikanische Politiker während des Wahlkampfs versprochen, was wurde bislang umgesetzt? Hier das Resümee: