Willkommen am wohl teuersten Monopoly-Tisch der türkischen Politik. Hauptakteur: die CHP. Hier werden keine Straßen gekauft, sondern Ämter, Parteipositionen, Villen und Loyalitäten gehandelt. Die Würfel entscheiden über „Positionen“, die Ereigniskarten tragen den Titel „geh ins Gefängnis“, und statt über die Schlossallee wird über Amtssitze, Millionenbeträge und Villen diskutiert. Die eigentliche Frage lautet jedoch nicht, wer gerade auf welchem Feld steht. Sondern: Wer blufft, wer sagt die Wahrheit – und wer muss am Ende tatsächlich bezahlen?
Die politische Debatte in der Türkei gleicht derzeit einem Kriminalroman. Nur mit einem Unterschied: Während der Leser normalerweise bis zur letzten Seite rätselt, wer wen verraten hat, diskutieren hier bereits alle über das Ende – obwohl das Buch noch geschrieben wird.
Nehmen wir den Fall Muhittin Böcek.
Da sitzt ein langjähriger CHP-Oberbürgermeister im Gefängnis. Es war zunächst die Staatsanwaltschaft, die gegen ihn wegen Korruptionsvorwürfen ermittelte. Anschließend entschied er sich selbst, gemeinsam mit seinem Sohn, im Rahmen der türkischen Kronzeugenregelung – der sogenannten etkin pişmanlık – auszusagen.
Und genau an dieser Stelle beginnt die eigentliche Geschichte.
Denn plötzlich lautet die erste Reaktion vieler Beobachter nicht etwa: “Stimmt das?”
Sondern:
“Kann man ihm überhaupt glauben?”
Eine berechtigte Frage.
Nur führt sie unmittelbar zur nächsten.
Wenn Muhittin Böçek lügt – warum sollte er sich dann gleichzeitig selbst belasten?
Erinnert ihr euch noch an die bescheuerte Verschwörungstheorie zum Putschversuch in der Türkei in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016? Da gaben doch CHP’ler vollmundig an, die Regierung habe einen kontrollierten Putschversuch gestartet, um an der Macht zu bleiben. Sprich, Erdoğan saß in einer geheimen Sitzung mit seinen Generälen und Offizieren und sagte: „Leute, ich fordere euch auf, einen Putsch zu starten, auf Menschen zu schießen und euch dann zu ergeben. Selbstverständlich werdet ihr dafür in den Knast wandern und für immer im Loch stecken. Einverstanden?“ Und die tapferen Soldaten nicken das ab. Irrer geht es nicht!
Nun zurück zu Muhittin Böçek, der ein Multimillionär ist. Seine Aussagen bestehen eben nicht nur aus Vorwürfen gegen andere. Er räumt eigene Beteiligungen an Geldübergaben ein. Er belastet seinen Sohn. Sein Sohn belastet ihn. Beide bestätigen sich gegenseitig. Wieso zum Teufel belasten sich die Burschen gegenseitig und riskieren all ihr Reichtum, Ansehen und Werdegang?
Die Aussagen sind juristisch noch längst kein Beweis.
Aber logisch ist es zumindest ungewöhnlich, sich freiwillig selbst in Schwierigkeiten zu bringen, nur um anschließend andere zu beschuldigen.
Natürlich können Kronzeugen eigene Motive haben. Strafmilderung ist eines und die logischste zugleich. Das heißt zugleich was? Klingelst?
Doch genau deshalb prüft ein Gericht nicht, ob jemand sympathisch ist, sondern ob Aussagen durch Dokumente, Bankbewegungen, Telefonverbindungen oder weitere Zeugen bestätigt werden können.
Und hier wird es spannend.
Es gibt diese Belege, die Handy-Bewegungsaufzeichnungen bestätigen Treffen zu mutmaßlichen Geldübergaben, die Finanzaufsicht lieferte entsprechende belastende Kontenbewegungen.
Dann plötzlich, tauchen ähnliche Vorwürfe auch in anderen Ermittlungsverfahren gegen verschiedene CHP-Kommunen auf.
Sind das voneinander unabhängige Fälle?
Oder ergeben sie ein Muster, die einen gemeinsamen Nenner haben und die gesamte Führung der CHP unter dem Doppelgespann Özgür Özel und Ekrem İmamoğlu Miteinbeziehen?
Darüber entscheidet nicht das Milieu in den sozialen Medien.
Darüber entscheidet auch keine Talkshow.
Darüber entscheiden auch nicht irgendwelche europäischen Genossen.
Darüber entscheiden Beweise.
Ironisch wird die Debatte allerdings an einer anderen Stelle.
Stellen wir uns vor, dieselben Aussagen wären gegen eine AKP-geführte Stadt erhoben worden.
Würde dann irgendjemand sagen:
“Ach, das sind doch nur Behauptungen eines Kronzeugen. Ignorieren wir alles.”
Wohl kaum.
Dann wären vermutlich bereits Sondersendungen, Eilmeldungen und Dokumentationen produziert worden.
Plötzlich gilt aber ein anderer Maßstab.
Nicht mehr:
“Welche Beweise gibt es?”
Sondern:
“Von wem stammen die Aussagen?”
Das ist ungefähr so, als würde man nach einem Bankraub nicht fragen, ob das Geld gefunden wurde, sondern welche Partei der Zeuge gewählt hat.
Dabei ist die eigentliche Eingangsfrage viel interessanter.
Es kursiert nun die Aussage, Ekrem İmamoğlu habe von Muhittin Böçek 15 Millionen Euro verlangt, um ihn an die Spitze des Listenplatz als OB-Kandidat zu setzen und sich schließlich mit 5 Millionen zufriedengegeben.
Aber das ist nur die letzte durchgesickerte Aussage von Böçek. Seine zuvor getätigten Aussagen beziehen sich vor allem auf mutmaßliche Geldzahlungen an den damaligen CHP-Vorsitzenden Özgür Özel, an Ferdi Zeyrek sowie auf mutmaßliche Zahlungen im Zusammenhang mit seiner Kandidatur.
Böçek behauptete zuvor unter anderem, insgesamt 1,95 Mio. Euro, 200.000 US-Dollar und 15 Mio. Türkische Lira für den Wahlkampf bzw. auf Bitten der Parteiführung gezahlt zu haben.
Damit schließt sich der Kreis, wird es um Özgür Özel ebenfalls immer enger.
Man könnte meinen, Özgür Özel und all jene, die in Zusammenhang mit Korruptions- und Bestechungsvorwürfen angekreidet werden, wehren sich juristisch gegen die hanebüchenen Behauptungen von Kronzeugen oder werfen diese hochkant aus der Partei. Merkwürdigerweise hat keiner der Mitbeschuldigten bislang eine Unterlassungs- oder Verleumdungsklage angestrengt. Nichts, nada, niente! Man sitzt das ganze schlichtweg aus.
Stattdessen bedient man sich der Verschwörungstheorie - die Regierung habe die Justiz fest im Griff, versuche die Partei zu zerfleddern.
Aber jede belastende Aussage kann nicht automatisch als politische Verschwörung abgetan werden, denn dann heißt es, man hat seine Partei nicht im Griff, nicht einmal mehr die Geldgeber der Wahlkämpfe und Wunschkandidaten mit Geldkoffern.
Der Rechtsstaat ist keine Einbahnstraße.
Er funktioniert weder nach dem Motto: “Alles ist wahr.”
Noch nach dem Motto: “Alles ist erfunden.”
Er funktioniert nach einem wesentlich langweiligeren Prinzip.
Beweise und Logik.
Vielleicht ist genau das die unbequemste Erkenntnis dieser ganzen politischen Affäre.
Denn Beweise haben eine unangenehme Eigenschaft:
Sie interessieren sich nicht für Parteibücher.
Und Korruption leider auch nicht.
Sie kommen irgendwann ans Tageslicht. Und das scheut offensichtlich Özgür Özel wie ein Vampir das Sonnenlicht.