Nikol Paschinjan

Der Autor, Rodney Dixon KC, ein Experte für internationales Strafrecht, argumentiert, dass sich die internationale Gemeinschaft auf Vermittlungsbemühungen und nicht auf Völkermord-Behauptungen konzentrieren sollte, um die Not der Bergkarabach-Armenier wirklich zu lindern – deren Region im Zentrum der anhaltenden Territorialstreitigkeiten zwischen Aserbaidschan und Armenien liegt.

Nach internationalen Regeln hat sich Aserbaidschan in Bergkarabach aufgrund der Blockadehaltung in Zusammenhang mit dem Latschin-Korridor nichts zu Schulden kommen lassen, verteidigt sie sich doch gegen den Landraub Armeniens seit 1994 - wie die Ukraine gegen Russland in der Krim, Donbass oder Luhansk. Dennoch veröffentlichte der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Luis Moreno Ocampo einen „Bericht“ mit der bombastischen Schlagzeile: „Völkermord an den Armeniern im Jahr 2023“.

Während die Ukraine um die Befreiung der okkupierten Regionen Luhansk und Donezk gegen Russland kämpft und von der Europäischen Union dabei tatkräftig unterstützt wird, scheint man den Konflikt in der aserbaidschanischen Region Bergkarabach mit der Kneifzange anzugehen.

Die anhaltenden Versorgungslieferungen des Iran mit Drohnen für Russlands Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Worüber jedoch nicht gesprochen wird, ist die Beteiligung Armeniens an diesem Bündnis. Jerewan steht nun vor einem Scheideweg und muss eine Entscheidung über ihre Zukunft als demokratischer Staat treffen.

Seit Dezember 2022 wirft Armenien Aserbaidschan vor, die einzige Straßenverbindung nach Bergkarabach zu blockieren. Dadurch würde die Versorgung der 120.000 Menschen in der Region mit Lebensmitteln, Medikamenten, Strom und Internet stark beeinträchtigt.

Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.