Völkermord

Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“; er unterliegt nicht der Verjährung. 

Alle Artikel zu Völkermord

Ausgehend vom französischen Außenminister Jean-Noël Barrot formierte sich eine Kampagne mehrerer europäischer Regierungen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für das besetzte Palästina Francesca Albanese. Auch der deutsche Außenminister Johann Wadephul schloss sich der Forderung nach ihrem Rücktritt an. Grundlage dieser massiven politischen Intervention waren Videos, in denen Albanese mit den Worten zitiert wird: „Israel ist der gemeinsame Feind der Menschheit.“ Doch diese Videos haben mit der Realität nichts zu tun. Es handelt sich um mit KI zusammengeschnittene Videos, die ihre Aussagen bewusst verfälschen.

News-Rubrik
Berlinale und der „antisemitische Genozidvorwurf" Cem Özgönül Mi., 28.02.2024 - 22:39

"Antisemitischer Genozidvorwurf"? Staatstragende Politik und Medien in Deutschland empören sich gerade darüber, dass Israel im Rahmen der Berlinale Genozid und Apartheid vorgeworfen wurde.

News-Rubrik
Apologetische Bestätigung israelischer Selbstverteidigungsdoktrin Nabi Yücel So., 12.11.2023 - 20:52

Douglas K. Murray, britischer Autor und Publizist, Mitherausgeber des "The Spectator", hat es mit einer Strohmann-Debatte in die deutsche Volksseele geschafft. Karl Lauterbach (Bundesminister für Gesundheit), Michael Blume (Antisemitismusbeauftragter BW) und Veronika Grimm (Sachverständigenrat) zeigten sich erquickt über die Ausführungen von Murray, der in den Verhaltensmustern zwischen Nazis und der Hamas einen Zusammenhang und Palästinenser in der Kollektivschuld sieht. Jan Fleischhauer (Chefredaktion des Focus) und Karin Prien (Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein) feierten das Ergebnis der Talkshow mit Douglas K. Murray sogar frenetisch ab.

News-Rubrik
Türkische Vereine und das Mahnmal in Köln Redaktion Mo., 28.08.2023 - 22:11

Das Mahnmal in Köln an der linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke erregt seit mehr als fünf Jahren die Gemüter. Weil die Stele unrechtmäßig ständig an Ort und Stelle steht, hat die "Initiative Türkischer Vereine und Verbände in Köln und Umgebung" eine Solidaritätsaktion ins Leben gerufen. Man will deutlich machen, dass die ständige Präsenz der Stele sich gegen die Verständigungskultur richtet und die gesellschaftliche Solidarität ausschließt.

News-Rubrik
Bergkarabach: Völkermord-Vorwurf ist absurd Redaktion Mi., 23.08.2023 - 19:56

Der Autor, Rodney Dixon KC, ein Experte für internationales Strafrecht, argumentiert, dass sich die internationale Gemeinschaft auf Vermittlungsbemühungen und nicht auf Völkermord-Behauptungen konzentrieren sollte, um die Not der Bergkarabach-Armenier wirklich zu lindern – deren Region im Zentrum der anhaltenden Territorialstreitigkeiten zwischen Aserbaidschan und Armenien liegt.

News-Rubrik

Die Tochter von Vagif Khachatryan ist sichtlich aufgelöst. In einem dramatischen Appell forderte Vera Khachatryan vor versammelter Medienschar die Vereinten Nationen vor dem UN-Büro in Eriwan auf, sich für die Freilassung des Vaters einzusetzen. „Das gesamten armenische Volk, von Arzach und Armenien, wird in Aserbaidschan festgehalten“, erklärte Vera Khachatryan weiter und forderte die Medien auf, die illegale Entführung ihres Vaters durch Aserbaidschan in die ganze Welt zu schreien.

News-Rubrik
Der Bundestag mit dem Gummiparagrafen der Volksverhetzung Nabi Yücel Do., 27.10.2022 - 00:06

Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag über Nacht im Strafgesetzbuch den Paragrafen 130 verschärft. Demnach wird der Straftatbestand der Volksverhetzung jetzt mit „Billigung, Leugnung und gröbliche Verharmlosung von Völkermorden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ unter Strafe stellt.

News-Rubrik
Deniz Yücel und die Mär vom 24. April Nabi Yücel Mo., 25.04.2022 - 21:49

Es herrscht in Deutschland inzwischen gesellschaftlicher Konsens, dass am 24. April 1915 der sogenannte Völkermord an Armeniern im Osmanischen Reich begann. Dazu beigetragen hat der Bundestag, der 2016 die Geschehnisse während des Ersten Weltkriegs als Völkermord einstufte.

News-Rubrik
Dresdner Sinfoniker wollen den Takt bestimmen Nabi Yücel Sa., 29.10.2016 - 19:44

Mit dem Ausstieg der Türkei aus dem EU-Kulturförderprogramm stellte die türkische Regierung gegenüber den Dresdner Sinfonikern unmissverständlich klar, dass die Instrumentalisierung der armenischen Frage durch selbstgefällige Einladungen von türkischen Regierungsmitgliedern keinen Versöhnungsbeitrag leisten wird. Nun wird ein neues Stück aufgesetzt: Frank-Walter Steinmeier soll die Schirmherrschaft übernehmen. Wer das Taktstock in der Hand hält, erschließt sich mir noch nicht.

News-Rubrik