CHP

Der türkische Oppositionsanführer Özgür Özel bewegt sich rhetorisch manchmal wie jemand, der gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen will – und sich wundert, dass er dabei gelegentlich auf viele Füße tritt. Nichts neues in der Partei CHP, deren einstiger und gegenwärtiger Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu genau dieselben taktischen Fehler machte, wie jetzt sein ehemaliger Ziehsohn und gegenwärtige Parteikontrahent Özgür Özel.

Politik kann manchmal herrlich unterhaltsam sein. Das ist nicht nur Deutschland vorbehalten. Jahrzehntelang erklärte man uns Türken, die Türkei müsse sich aus regionalen Konflikten heraushalten. Der bekannteste Leitspruch der modernen Türkei bedeutet ja übersetzt „Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“. Es stammt von Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der Türkischen Republik und wurde 1931 geäußert.

„Betrüger“, „Verräter“, „Verschwindet“ – so skandierten heute früh Hunderte Anhänger von Özgür Özel vor dem türkischen Nationalparlament. Sie hatten sich versammelt, um die angekündigte Fraktionssitzung der CHP zu begleiten, die Özel an diesem Morgen abhalten wollte. Angekündigt hatte sich auch sein Rivale Kemal Kılıçdaroğlu.

Monatelang wurde der Eindruck erweckt, die Türkei stehe unmittelbar vor einem politischen Erdrutsch. Der abgesetzte ehemalige CHP-Parteichef Özgür Özel sprach von einer historischen Wende, von einer Regierung und von einer Parteiführung unter Kemal Kılıçdaroğlu ohne Rückhalt und von einer Nation, die nur darauf warte, bei vorgezogenen Neuwahlen endlich ihr vernichtendes Urteil über die "Diktatur" und dem "Verräter" zu sprechen. Die Forderung war daher immer dieselbe: Sofortige Neuwahlen. Jetzt. Nicht morgen, nicht nächstes Jahr.

Während Deutschland den Wettbewerb um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat verloren hat und aufgrund der vorgelebten Doppelmoral eine Klatsche erleidet, wird der inoffizielle Parteichef der türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, wohl bald ein Trommelfeuer zu spüren bekommen.

Was ist eigentlich Logik? Nehmen wir das jüngste Beispiel aus der CHP. Seit der Entscheidung des türkischen Berufungsgerichts (BAM - Bölge Adliye Mahkemesi), die Wahl von Özgür Özel zum Parteivorsitzenden der CHP für ungültig zu erklären, wird von Seiten der Özel-Anhänger behauptet, die türkischen Währungsreserven seien binnen eines Tages um 8,4 Milliarden Dollar geschrumpft. Die Schlussfolgerung ist entsprechend schnell gezogen: Das Gerichtsurteil habe die Türkei 8,4 Milliarden US-Dollar gekostet, so Özgür Özel nur wenige Stunden nach bekanntwerden des Währungsabsturzes.

Die zunehmende Entfremdung zwischen Bürgern und Parteien kann exemplarisch an der ältesten Partei der Türkei, der CHP, beobachtet werden. Die Republikanische Volkspartei wollte nach dem 38. Parteitag und der Abwahl des Parteichefs Kemal Kılıçdaroğlu sich einzig und allein der Türkei widmen. Es kam ganz anders...

Seit Tagen scrolle ich in den sozialen Medien und in deutschsprachigen Google-News rauf und runter und stets tauchen dieselben Schlagzeilen auf: "Verräter", "Autokrat", "letzten Tage der Demokratie", "seltsamer Comeback", "wie Autokraten ihre Lieblingsopposition bauen", "Abschaffung der Demokratie"...

Ein Gericht in Ankara hatte vergangene Woche den CHP-Parteitag von 2023, auf dem Özgür Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt und Kemal Kılıçdaroğlu abgewählt worden war, wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des Vorsitzenden für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seine Stelle betrat wieder der ehemalige 77-jährige Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu die CHP-Bühne.

In der Türkei macht sich eine gewisse Ratlosigkeit breit, wenn es darum geht zu erklären, was gerade in der heimischen Parteilandschaft passiert: Die größte Oppositionspartei des Landes, die CHP, steckt nach dem fulminanten Sieg bei der Kommunalwahl Ende März 2024 in der Krise.