CHP

Es gibt politische Debatten, bei denen man sich fragt, ob man gerade einer Parteiversammlung, einem Gerichtsverfahren oder einer Folge von Monty Python beiwohnt. Der aktuelle Streitfall der CHP um Kompetenzgerangel und Wählergunst gehört zweifellos in diese Kategorie.

Express in die Zukunft – mit Verspätung von sechs Jahren. Es gibt Sätze, die man sich für die Ewigkeit aufheben sollte. Einer davon stammt von Ekrem İmamoğlu, anno 2020, frisch im Amt als Oberbürgermeister von Istanbul, voller Tatendrang: “2021’in 6. ayında başlar hale getireceğiz. 4 yılda bitecek.” Im Juni 2021 sollte es losgehen, vier Jahre später, also spätestens Mitte 2025, sollte man mit dem Hızray durch Istanbul rasen können – von Beylikdüzü bis zum Flughafen Sabiha Gökçen, 74,5 Kilometer, 13 Stationen, ein Tunnel unter dem Bosporus, der die Stadt endlich zusammenhalten würde wie ein guter Schal im Winter.

Der türkische Oppositionsanführer Özgür Özel bewegt sich rhetorisch manchmal wie jemand, der gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen will – und sich wundert, dass er dabei gelegentlich auf viele Füße tritt. Nichts neues in der Partei CHP, deren einstiger und gegenwärtiger Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu genau dieselben taktischen Fehler machte, wie jetzt sein ehemaliger Ziehsohn und gegenwärtige Parteikontrahent Özgür Özel.

Politik kann manchmal herrlich unterhaltsam sein. Das ist nicht nur Deutschland vorbehalten. Jahrzehntelang erklärte man uns Türken, die Türkei müsse sich aus regionalen Konflikten heraushalten. Der bekannteste Leitspruch der modernen Türkei bedeutet ja übersetzt „Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“. Es stammt von Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der Türkischen Republik und wurde 1931 geäußert.

„Betrüger“, „Verräter“, „Verschwindet“ – so skandierten heute früh Hunderte Anhänger von Özgür Özel vor dem türkischen Nationalparlament. Sie hatten sich versammelt, um die angekündigte Fraktionssitzung der CHP zu begleiten, die Özel an diesem Morgen abhalten wollte. Angekündigt hatte sich auch sein Rivale Kemal Kılıçdaroğlu.

Monatelang wurde der Eindruck erweckt, die Türkei stehe unmittelbar vor einem politischen Erdrutsch. Der abgesetzte ehemalige CHP-Parteichef Özgür Özel sprach von einer historischen Wende, von einer Regierung und von einer Parteiführung unter Kemal Kılıçdaroğlu ohne Rückhalt und von einer Nation, die nur darauf warte, bei vorgezogenen Neuwahlen endlich ihr vernichtendes Urteil über die "Diktatur" und dem "Verräter" zu sprechen. Die Forderung war daher immer dieselbe: Sofortige Neuwahlen. Jetzt. Nicht morgen, nicht nächstes Jahr.