Mevlüt Çavuşoğlu

Ein Schwede mit ägyptischem Migrationshintergrund wollte vor der israelischen Botschaft in Stockholm eine Tora sowie die Bibel verbrennen. Die örtlichen Behörden gaben der Protestaktion keine Erlaubnis.

Der anhaltenden Aufrüstung Griechenlands und der jüngsten Entscheidung,die Sanktionen gegen Südzypern aufzuheben, will die Türkei nicht länger zuschauen. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu kündigte an, die Türkische Republik Nordzypern aufzurüsten. Çavuşoğlu zufolge wollen man damit türkische Zyprioten schützen.

Die Türkei erwägt der Shanghai-Gruppe SCO beizutreten, deren größte Mitglieder China und Russland sind und die 40 Prozent der Weltbevölkerung stellt. In Europa wird das mit Argwohn und Häme aufgenommen.

Prof. Dr. Osman Can Ünver hält die in der Türkei zur Schau gestellte Grundhaltung von Annalena Baerbock als ideologische Widersprüchlichkeit, die alles andere als überzeugend wirke und nur dazu dienen werde, ein neues Problem in den türkisch-deutschen Beziehungen zu schaffen.

Letzte Woche erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, dass er vergangenes Jahr während eines Treffens in Belgrad kurz mit dem syrischen Amtskollegen gesprochen und dabei die Notwendigkeit betont habe, die Opposition und das Regime zu versöhnen. Die Türkei könne dabei eine Vorreiterrolle einnehmen.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich sicher, dass die Türkei den NATO-Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands zustimmen wird. Der Bundestag hat bereits dem NATO-Beitritt zugestimmt. Die Türkei beharrt weiterhin darauf, dass Schweden und Finnland ihre Zusagen einhalten. Schweden ist sich da nicht so sicher.

Die Außenminister der Türkei, Schweden und Finnland würden sich voraussichtlich am 26. August zu neuen Gesprächen treffen, berichtet eine unabhängige türkische Zeitung. Nach Angaben des schwedischen Außenministeriums ist ein Treffen „in naher Zukunft“ geplant. Dem Bericht zufolge erwartet Mevlüt Çavuşoğlu bei dem Treffen konkrete Antworten, was beide Länder vom gemeinsamen Protokoll bislang umgesetzt haben.

"Das war in Ordnung." sagte Mithat Sancar, Co-Vorsitzende der HDP, zum Ausgang des Treffens zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul.