Mevlüt Çavuşoğlu

Nun stößt Außenministerin Annalena Baerbock laut dem Mainstream den nächsten Fass auf: während ihres Besuchs in der Türkei will sie „Klartext“ sprechen. „Millionen Menschen“ erwarten mit Spannung, was man unter „Klartext“ zu verstehen hat.

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.

Der schwedische Botschafter der Türkei würde es erfreuen, wenn er den Auslieferungsantrag für die Reichstagsabgeordnete Amineh Kakabaveh an das schwedische Außenministerium übergeben könnte.

Die Türkei erhöht den Druck auf Schweden, die in die NATO aufgenommen werden will. Die schwedische sozialdemokratische Regierung hat mit parteipolitischen Spielen die derzeitige Lage des Landes aber selbst zu verantworten.

Der Vertrag von Montreux von 1936 gibt der Türkei das Recht, die Durchfahrt von Kriegsschiffen durch die Dardanellen und den Bosporus zu verbieten. Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan steht angesichts des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland einzig unter dem Druck westlicher Erwartungshaltung.

Der türkische Außenminister Çavuşoglu zeigt sich unbeeindruckt über die Forderung der Bundesregierung, den deutschen Abgeordneten binnen einer Frist die Besuchserlaubnis auf dem Lufwaffenstützpunkt Incirlik zu erteilen.