Mevlüt Çavuşoğlu

Nun stößt Außenministerin Annalena Baerbock laut dem Mainstream den nächsten Fass auf: während ihres Besuchs in der Türkei will sie „Klartext“ sprechen. „Millionen Menschen“ erwarten mit Spannung, was man unter „Klartext“ zu verstehen hat.

Recep Tayyip Erdoğan verhindert die NATO-Erweiterung, weil Schweden und Finnland die völkisch-kurdische PKK unterstützen. Mit seinen Forderungen an die beiden skandinavischen Länder kann sich der Staatschef auf eine breite, durchmischte Basis in der Türkei stützen.

Die Türkei erhöht den Druck auf Schweden, die in die NATO aufgenommen werden will. Die schwedische sozialdemokratische Regierung hat mit parteipolitischen Spielen die derzeitige Lage des Landes aber selbst zu verantworten.

Der Vertrag von Montreux von 1936 gibt der Türkei das Recht, die Durchfahrt von Kriegsschiffen durch die Dardanellen und den Bosporus zu verbieten. Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan steht angesichts des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland einzig unter dem Druck westlicher Erwartungshaltung.

Der türkische Außenminister Çavuşoglu zeigt sich unbeeindruckt über die Forderung der Bundesregierung, den deutschen Abgeordneten binnen einer Frist die Besuchserlaubnis auf dem Lufwaffenstützpunkt Incirlik zu erteilen.