Olaf Scholz

In der Luft explodierende israelische Artilleriemunition mit Weißem Phosphor über Gaza; Tag und Nacht anhaltende Flächenbombardements ziviler Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Moscheen oder Kirchen, in der Verletzte und Flüchtlinge Zuflucht suchen; täglich Hunderte verstümmelte Leichen von palästinensischen Frauen und Kindern, die von Bunkerbrechern im Schlaf getroffen wurden und inmitten der Flächenbombardements aus den Trümmern herausgeholt oder darin verwesen; dass ist das Ergebnis der Hannibal-Doktrin von Netanjahu.

Die Aufregung über die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien gegen die völkisch-kurdische PKK erregt die Gemüter in sozialen Medien. Merkwürdigerweise halten sich Bundesregierung wie Medien auffallend schmallippig.

Europäische und israelische Politiker waren am vergangenen Mittwoch voller Empörung und Scheinheiligkeit über die Äußerungen  des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas während eines Besuchs in Deutschland.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verglich die Folgen der 50-jährigen israelischen Besatzung während einer Pressekonferenz in Berlin in Anwesenheit von Olaf Scholz mit dem „Holocaust“. Hat Abbas damit Berlin einen Gefallen getan? Hat sich eigentlich Annalena Baerbock in die Debatte eingeschaltet - in Anlehnung an ihre „Klartext“-Rede in der Türkei als Expertin im Völkerrecht?

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich sicher, dass die Türkei den NATO-Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands zustimmen wird. Der Bundestag hat bereits dem NATO-Beitritt zugestimmt. Die Türkei beharrt weiterhin darauf, dass Schweden und Finnland ihre Zusagen einhalten. Schweden ist sich da nicht so sicher.