Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.
Am Rande des ersten Treffens der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ am Donnerstag in Prag, beantwortete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Fragen der Presse.
Vor vier Wochen vereinbarten die Finanzminister der G7, an einem Preisdeckel für Ölexporte aus Russland zu arbeiten. Der Plan könnte der Wirtschaft den Todesstoß versetzen.
Schon während dem Minsker Abkommen von 2015 konnte man erahnen, dass Wladimir Putin, mit minimalem Einsatz, maximalen Gewinn herausschlagen wird, während die Europäische Union der Annahme erliegt, der Ukraine damit geholfen zu haben. Mit dem Referendum in den Separatistengebieten setzt Putin diese Strategie fort.
Für oder gegen den Westen, das ist die entscheidende Frage, die man derzeit Armenien stellt. Der jüngst ausgebrochene Konflikt mit Aserbaidschan könnte ein Indikator dafür sein, weshalb Armenien die Grenzstreitigkeiten neu aufgeflammt hat, dabei zum willfährigen Gehilfen Russlands und des Irans wird.
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth (SPD) hat die Türkei davor gewarnt, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten. Dabei wirken die Drohungen der deutschen oder europäischen Politiker längst nicht mehr, weil das Ende der Fahnenstange längst erreicht ist.
Drohnenaufnahmen zeigen den griechischen Grenzschutz, wie sie Flüchtlinge auf Schlauchboote zwingen und sie zurück in türkische Hoheitsgewässer nordwestlich von Çeşme drängen.
