Griechenland

Das libysche Parlament strebt nächste Woche eine einstimmige Ratifizierung des Seeabkommens zwischen Libyen und der Türkei aus dem Jahr 2019 an, erklärte ein libyscher Abgeordneter gegenüber dem "The Libya Observer".

Libyen und die Türkei unterzeichneten am vergangenen Mittwoch eine Absichtserklärung für eine Offshore- Öl- und Gasexploration in libyschen Gewässern. Das Abkommen fällt in eine Zeit, in der zwischen Libyen und Griechenland ein Streit um Seerechte entbrannt ist.

Es ist der 15. Mai 1919, als um 7:30 Uhr die griechischen Kriegsschiffe Patris und Atronitos am Hafen von Izmir festmachen und Soldaten des Efzon-Regiments an Land gehen. Die Besetzung der großen Wirtschaftsmetropole wurde bei den Friedensverhandlungen in Paris beschlossen, obwohl es in einem geheimen Abkommen zuvor Italien zugesprochen worden war.

Griechenland will ihren Einsatz der Spy-Software Pegasus am besten unter Verschluss halten und polnische Behörden weigern sich, mit dem eigenen Parlament oder dem Pegasus-Untersuchungsausschuss der Europäischen Union zusammen zu arbeiten. Laut Sophie in ’t Veld könne man von einem Europäischen Watergate sprechen.

An jenem Donnerstagmorgen des 15. Mai 1919 zogen über dem Himmel der Hafenstadt Izmir dunkle Wolken auf. Unter dem Geleitschutz von Kriegsschiffen Großbritanniens, Frankreichs, der USA und Italiens landeten 12.000 Soldaten der griechischen Okkupationsarmee am Hafen der westtürkischen Handelsmetropole.

Am Montag unterzeichneten die Türkei und Libyen eine Absichtserklärung, die es beiden Ländern erlaubt, in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) im Mittelmeer nach Erdgasvorkommen zu suchen. Das stößt in der Europäischen Union wie auch Zypern und Griechenland auf starke Kritik.

Griechische Öltanker befördern weiterhin russisches Erdöl nach Europa. Allein in den letzten sechs Monaten löschten 41 Öltanker ihre Ladung an europäische Häfen.

Der anhaltenden Aufrüstung Griechenlands und der jüngsten Entscheidung,die Sanktionen gegen Südzypern aufzuheben, will die Türkei nicht länger zuschauen. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu kündigte an, die Türkische Republik Nordzypern aufzurüsten. Çavuşoğlu zufolge wollen man damit türkische Zyprioten schützen.