Die Suche nach einem türkischen Guaidó

von Nabi Yücel, 23 Mai, 2022

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.

November 2020, Ankara. Nach dem Treffen von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit der schwedischen Außenministerin Ann Linde, kommt es zum Eklat. Linde warnt in ihrer Rede vor versammelter Presse die Türkei und fordert sie auf, gefälligst ihre Truppen aus der autonomen Selbstverwaltung in Nordsyrien abzuziehen.

Çavuşoğlu ist sichtlich erbost und erklärt, Schweden könne die Türkei nicht warnen, die Sprache sei nicht diplomatisch, sondern eine offene Drohung. Çavuşoğlu argumentierte, Schweden nehme in diesem Zusammenhang aber weder die von der Türkei kontrollierte Region Idlib, noch die von den USA oder Russland besetzt gehaltenen Gebiete in Nordsyrien in den Mund. Außerdem nehme Schweden die aramäischen, assyrischen oder kurdischen Stimmen nicht wahr, deren Hilfeschreie aus der sogenannten völkisch-kurdischen Selbstverwaltungsregion kommen würden.

Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die schwedische Regierung offensichtlich nur ein wachsames Auge auf die sogenannte völkisch-kurdische Selbstverwaltung hat, während in den übrigen Regionen Syriens Menschen vor den Bomben Assads in den Kellern kauern oder sich vor den Schergen des Islamischen Staats unter dem Schutzschirm türkischer Bodentruppen befinden. Offensichtlich gilt es für Schweden, diese Menschen dort wo die türkische Armee die Kontrolle ausübt, auch dort weiterhin festzunageln, während man die Autonomiebestrebungen der PKK festigen will. Damit wäre auch Sorge getragen, dass nicht die nächste Flüchtlingswelle auf Europa zurollt. Eine Win-win-Situation, aber für wen oder was eigentlich?

Welche Absichten verfolgte eigentlich Schweden damals und verfolgt sie gegenwärtig? Das ist die entscheidende Frage!

Schweifen wir etwas ab, um zu verstehen, was so alles vorgefallen ist. 13. Mai 2019. Das türkische Militär absolviert eines der größten Militärmanöver ihrer Geschichte vor den Gewässern Zyperns. Das Szenario spielt sich wie folgt ab: Ein von drei Seiten vom Meer umgebenes Land wird von einem Erdbeben stark getroffen - man spezifiziert dabei Iskenderun. Dies nimmt ein Anrainerstaat als Vorwand, eine Insel in Beschlag zu nehmen, während eine weitere fremde Streitmacht versucht dieses Land binnen 96 Stunden einzunehmen, bevor diese ihre Streitkräfte mobilisieren kann.

Man muss hierbei betonen, dass es nur wenige Streitkräfte auf der Welt gibt, die binnen 4 Tagen die Generalmobilmachung stemmen können. Der Hintergrund dieses Abschweifens liegt aber viel weiter in der Vergangenheit zurück. Am 24. Juli 2002 startete die US-Armee eine bis dahin größte Militärmanöver ihrer Geschichte unter dem Namen Millennium Challenge 2002 (MC02). US-amerikanische Medien sahen den Iran und den Irak als mögliche Länder dieses Szenarios. Das Szenario: ein in die Zukunft (5 Jahre) ausgelegte und erarbeitete Szenerie, fast dieselbe wie die des türkischen Militärs von 2019. Warum griff die Türkei auf das Szenario des Pentagon zurück, die vom US-Kongress initiiert wurde? Zufall? Man beachte das Datum der jeweiligen Militärmanöver.

Wir erinnern uns: Am 24. Juli 1923 wird nach dem türkischen Befreiungskrieg der Vertrag von Lausanne unterschrieben. Am 13. Mai 1915 wird die britische HMS Goliath von einem türkischen Torpedoboot vor den Dardanellen versenkt. Man kann die Wahl des Zeitpunkts beider Manöver als Zufall wahrnehmen. Man kann das aber auch weiterspinnen und der Ansicht gelangen, dass hier zwei Staaten bzw. zwei Armeen gegeneinander mit dem Zaunpfahl winken.

Wir schweifen weiter ab: 25. Februar 2009. Mit einer ominösen E-Mail an die Istanbuler Polizei, beginnt eines der merkwürdigsten Fälle in der langen Geschichte der Republik. In der E-Mail wird davor gewarnt, dass der stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınç einem Anschlagsplan zum Opfer fallen könnte.

19. Dezember 2009. Oberst Erkan Yılmaz Büyükköprü und Major İbrahim Göze observieren in Abstimmung mit dem Sonderkommando der türkischen Streitkräfte seit Monaten einen hochrangigen Militärangehörigen, den sie der Spionage und Informationsweitergabe an Verbündete überführen sollen. Sie wissen seit Monaten auch, dass sie ebenfalls beschattet werden; zumindest fällt dies Büyükköprü sofort auf und er meldet das immer wieder den Vorgesetzten, weshalb man die Observationen immer wieder für eine oder mehrere Wochen unterbricht.

An diesem Tag aber geht beim Polizeipräsidium in Ankara ein Telefonat ein. Der unbekannte Mann am anderen Ende der Leitung behauptet, im Viertel Çukurambar hätte er zwei Fahrzeuge mit Insassen identifiziert und glaube, es werde ein Anschlag auf Bülent Arınç verübt. In diesem Viertel hat Arınç ebenfalls sein Wohnsitz. Die zwei observierenden Offiziere werden an Ort und Stelle in Çukurambar von der Polizei festgenommen und trotz Protest abgeführt. Damit beginnt eigentlich der größte Kriminalfall der Geschichte der Türkei, die nicht nur Dutzende Militärangehörige betrifft, weitere Mammut-Prozesse nach sich zieht, sondern im wahrsten Sinne des Wortes, die türkischen Sicherheitsinteressen gläsern macht.

Denn, am 26. Dezember 2009, nach dem die Offiziere des Sonderkommandos verhaftet werden, wird die Generalstaatsanwaltschaft ermächtigt, in das Schlafzimmer der Türkei, in das sogenannte kosmische Zimmer des türkischen Militärs einzudringen und zu durchsuchen. Nach etlichen Protesten des Generaloberkommandos, Vorhaltungen der Regierung und Nebelkerzen einiger Medien, öffnen die Verantwortlichen das Zimmer dann unter Protest doch. Die Polizei sichert bis zum 26. Januar 2010 sämtliche elektronischen Speicher, Dokumente und Material. Es kommt so quasi an die geheimen und verschlüsselten Informationen heran, die die Türkei als Staat in strengstens kontrollierten Zimmern bislang gebunkert haben kann.

Erkan Yılmaz Büyükköprü und Major İbrahim Göze kamen erst 2011 frei, nach dem das Komplott gegen das Sonderkommando aufgedeckt wurde. Dafür wurden andere Offiziere in weiteren Teilstreitkräften mit anderen Komplotts überzogen, Dutzende Verfahren angestrengt, Hunderte in Mammut-Prozessen abgeurteilt. In dieser Zeit herrschte außergewöhnliche Stille im Pentagon und im NATO-Hauptquartier in Brüssel. In Europa war Schweigen angesagt, die Mainstream-Medien gaben beiläufig nur das Nötigste wieder.

Dafür befand und befindet sich der damals zuständige ermittelnde Richter Kadri Kayan seit 2015 auf der Flucht. Der Generalstaatsanwalt Mustafa Bilgili, der damals die kosmischen Zimmer durchsuchen ließ, flüchtete, wurde nach dem gescheiterten Putschversuch im November 2016 gefasst. Insgesamt betrachtet sind alle Mittelsmänner, Putschisten, vor allem aus der Justiz, Militär oder Bildungswesen, denen die Flucht gelang, gefühlt allesamt in westlichen Nationen untergekommen. Sie haben Asyl bekommen, genießen Immunität oder werden z.B. von einem Verfassungsschutzpräsidenten als Gartenverein deklariert. In den Mainstream-Medien ist es außergewöhnlich still geworden um die Riege von Fethullah Gülen.

Sämtliche Militärangehörige, die in irgendeiner Art zwischen 2009 und Anfang 2015 ins Visier ermittelnder Richter und Staatsanwälte gerieten oder mit fingierten Beweisen abgeurteilt wurden, sind sich in einem einig: Die Verhaftungswellen sowie der „Ausverkauf“ der türkischen inneren und äußeren Sicherheit, haben ihren Ursprung über dem Atlantik. Die Inhalte des kosmischen Zimmers z.B. landeten allesamt dechiffriert in einem E-Mailkonto in den Staaten. Dahin führt die IP-Adresse.

Das Sonderkommando der türkischen Armee, in der Oberst Erkan Yılmaz Büyükköprü und Major İbrahim Göze tätig waren, wurde auf Betreiben des Pentagon vom türkischen Militär 1952 aufgestellt. Dieses Kommando sollte während des Kalten Krieges die Sicherheit der Türkei sowie der NATO an der Südostflanke sicherstellen. Dabei ging es vor allem Dingen um Spionage und Antispionage, Aufstellen einer agilen schwerbewaffneten Teilstreitkraft mit einem angegliederten Nachrichtendienst, das enger mit dem türkischen Nachrichtendienst arbeiten sollte als andere Teilstreitkräfte der türkischen Armee. Ferner wurde sie beauftragt, paramilitärische Einheiten aufzustellen, sie zu versorgen und auszubilden.

Nach dem Zerfall der UDSSR gab es aber keinen Bedarf mehr für US-Unterstützung. Alle Quellen, alle Informationen sollten in der Türkei bleiben, ausschließlich von der Türkei verwertet oder ausgewertet werden. Alle Operationen, die danach erfolgten, sollten nur den türkischen Interessen dienen. Man erklärte dem Pentagon quasi, "ihr werdet nicht mehr benötigt, danke für eure Hilfen!“

Laut Büyükköprü wurde während seiner Dienstzeit das Pentagon oder Washington erst gar nicht in die Arbeit des Sonderkommandos involviert oder mit in die Tätigkeiten mit einbezogen, geschweige denn, dass sie Informationen ans Ausland weitergegeben hätten. Die USA und damit auch die NATO waren seit den 1990`er Jahren sprichwörtlich blind- und taub gestellt.

Das sollte offenbar geändert werden. Das sage ich nicht, das erklären etliche Kommandeure und Offiziere der türkischen Armee. Neben den Drahtziehern sind aber vor allem die Handlanger und Mittelsmänner von entscheidender Bedeutung. Neben dem ermittelnden Richter Kayan oder dem ermittelnden Staatsanwalt Bilgili gab es noch den ermittelnden Istanbuler Polizeileiter Ali Fuat Yılmazer. Letzterer sitzt seit 2015 in Haft und verbüßt eine mehrjährige Haftstrafe, während noch gegen ihn in weiteren Fällen ermittelt wird. Darunter wegen des Mordes an Hrant Dink oder anderen Komplotts gegen das Militär oder Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Worauf das hinausläuft? Es kann kein Zufall mehr sein, wenn alle Vorfälle in irgendeiner Weise stets zu einer Zeit passieren, die in der Regierungsära des jetzigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan passieren. Auch der Putschversuch fällt in diese Ära hinein. Aber es sind noch andere Fälle beim Namen zu nennen, die direkt mit dem Kabinett von Erdoğan zu tun haben und auch Erdoğan selbst treffen, was die Frage aufwirft, was hier eigentlich vor sich geht.

Bekanntester Fall ist die Berichterstattung von Can Dündar, dem Chefredakteur der Cumhuriyet. Der schickte sich an, einen vor Monaten von der Zeitung Aydınlık herausgebrachten Bericht über Waffenlieferungen an die syrischen Oppositionsrebellen, nun als Waffenlieferungen an die IS umzudeuten und so eine Krise herbeizuführen. Schließlich endete diese Krise darin, dass Dündar verhaftet und gegen ihn prozessiert wurde. Noch vor dem Putschversuch leistete sich Dündar dann eine Fahrkarte ohne Wiederkehr und ist seitdem Exilant. Aber die Wahrheit holte ihn viel schneller ein und so musste er dann notgedrungen während einer TV-Sendung von LANZ sowie während einer im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments abgehaltenen Versammlung im Jahre 2017 Rede und Antwort stehen. Die lapidare Antwort war ernüchternd wie real und sinngemäß so: „Ich habe nicht behauptet, die Waffen würden an die IS gehen!

Nein, er hatte nur einen früheren Bericht einfach abgestaubt und mit Bildern von einem Abgeordneten der Opposition geschmückt, dem man das zuvor irgendwie zugesteckt hatte. Dündar erwähnte nur „Islamisten“, setzte die Bilder mit waffenbeladenen LKW´s und den Gendarmen mit vorgehaltenen entsicherten Waffen sowie Nachrichtendienstmitarbeitern geschickt ins Licht und die europäischen Mainstream-Medien lasen daraus IS ab. Geboren war eine Monstrosität, die bis heute nachwirkt und nur ein Ziel hatte: die türkische Regierung.

Stichhaltige Beweise über Waffenlieferungen an die IS gab es hierzu also nicht. Im Gegenteil: die Recherche-Plattform "Correctiv" stellte selbst bei einem Faktencheck fest, dass z.B. für die Vorwürfe des "Compact-Magazin", die deutsche Bundesregierung finanziere in Syrien "islamistische" Gruppen mit, es keine Anhaltspunkte gebe. Dabei ging es stets um die Frage, inwieweit man die Nationale Koalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte (ETILAF), darunter auch das Milizenbündnis der FSA unterstützt. Die ETILAF wurde ab 2013 von Ländern der Europäischen Union mit Waffen beliefert.

Manche innerhalb der Opposition sprechen vor allem von einem Szenario eines Putschversuchs, den Erdoğan zur verantworten habe. Losgetreten hatte diese Theorie der türkische Oppositionsvorsitzender Kemal Kılıçdaroğlu. Das Problem daran ist, dass ein Putschversuch dieses Ausmaßes entsprechend viele Mitwisser haben muss, bei der man in der Konsequenz annehmen muss, dass der eine oder andere davor oder danach unweigerlich singt. Bis heute hat sich kein Mitwisser geoutet, weder aus dem Ausland, noch im Inland. Scheinbar hat dieser Plan ebenfalls das Potenzial für Theoretiker, mit der inszenierten Mondlandung, dem untot von Elvis Presley oder 9/11 mitzuziehen. Aber diese Verschwörungstheorie hat zusammen mit der Illusion über IS-Waffenlieferungen in den westlichen Gefilden Anhänger gefunden, wie Michael Jackson mit der Auszeichnung als „Most Successful Entertainer of all Time“ Menschen weltweit bezaubern konnte.

Fest steht, dass die Putschisten genau wussten, wo sie was zu treffen haben, darunter die Urlaubsresidenz des Präsidenten, das Parlament in Ankara sowie das Hauptquartier des Sondereinsatzkommandos, bei der u.a. auch der Unteroffizier und Leibgarde des Kommandierenden der Sondereinsatzkräfte, Ömer Halisdemir, getötet, das Gebäude unter Beschuss genommen wurde.

Seit 2016 operiert die Türkei in Syrien, um nicht nur den Islamischen Staat mit Bodentruppen zu bekämpfen, sondern vor allem die völkisch-kurdische PKK unter Kontrolle zu bekommen. Letztere werden einerseits von den USA, andererseits von europäischen Staaten großzügig dafür belohnt, die IS geschwächt zu haben - wohlgemerkt mit Unterstützung westlicher Luftwaffen und Verbündeter. Das Argument der IS wird aber vorgeschoben, um das Tun einer umfirmierten Terrororganisation zu rechtfertigen und diese als zivile Selbstverwaltung zu etablieren. Das behaupte nicht ich, das erklärte freizügig der Vier-Sterne-General Raymond Thomas 2017 in Aspen-Colorado während einer Podiumsdiskussion.

Wenn Europa oder die USA Interesse an einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur hätten, würden sie dann eine für die Türkei als gefährlich wahrgenommene Terrororganisation unterstützen, gar dabei helfen ihre Spuren zu verwischen? Würde Schweden es riskieren, sich mit Führern einer Terrororganisation abzulichten und ihnen Finanzhilfen in Millionenhöhe zu versprechen? Würde Schweden, das auch dann tun, wenn sie wüsste, dass diese Organisation Menschenrechtsverbrechen begeht, die man in der eigenen Justiz entsprechend ahndet bzw. dazu verwendet, Staatsbürgerschaften von Anhängern zu verweigern? Das tun sie aber!

Einerseits unterstützt die schwedische Regierung also eine umfirmierte Organisation in Nordsyrien. Andererseits verwehrt die schwedische Justiz etlichen Anhängern dieser Organisation aufgrund von Verbrechen in Nordsyrien die Staatsbürgerschaft. Wie passt das zusammen?

Das ist aber nicht alles! Was erhoffen sich europäische Regierungen und Washington davon, die türkische Opposition zu unterstützen, ihre Vorsitzenden zu umgarnen, ihnen Tipps zu geben? Weshalb leisten Oppositionsvorsitzende ständig einen Offenbarungseid in Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Lage des Landes ausgerechnet gegenüber dem Ausland? Was geht in einer Opposition eigentlich vor sich, wenn sie vor Kapitalflüssen aus dem arabischen Raum nicht nur die Regierung verwarnt, sondern den Quellen droht? Dient es dazu, die Regierung zu diskreditieren oder vielmehr dazu, das Volk zu mobilisieren und so an die Macht zu kommen?

Es gibt wohl sehr wenige Länder, in denen die Opposition sich gegenüber dem Ausland ausheult und das Land in den Ruin redet, nur um an die Macht zu kommen. Schützenhilfe wird aus dem Westen mit Mainstream-Medien ja auch noch geleistet. Da gebe es nur einen weiteren, einen venezolanischen Oppositionsführer namens Juan Guaidó, der erst sein Land mithilfe westlicher Mainstream-Medien in den Abgrund redete, um mit dem „geschundenen“ Volk, und als das dann nicht klappte, mithilfe des Auslands sich an die Macht zu putschen. Heute kräht kein Hahn mehr nach Guaidó, weil das Bündnis einer Opposition im Zuge der offenen Auseinandersetzung der amtierenden Regierung mit westlichen Nationen auseinander gefallen ist.

In der Türkei scheint die Opposition davon keine Lehren gezogen zu haben und schielt weiterhin gen Westen, in der Hoffnung, sie mögen ihr dabei helfen, die Schlacht zu gewinnen. Ein türkischer Guaidó findet sich aber leider nicht und wenn, ist dieser Kandidat haushoch unterlegen. Nur, in was für eine Schlacht hat sich die Opposition da nur hineinmanövriert?

Ich sag's euch: Die Türkei befindet sich seit 2009 mitten in einer Schlacht, in der sie ihre Souveränität und Sicherheit bewahren will. Erst hat die türkische Regierung diese Schlacht missverstanden und als Emanzipation von der militärischen Doktrin wahrgenommen, dabei jedes Täuschungsmanöver geschluckt und das eigentliche niederträchtige Ansinnen nicht verstanden, deshalb und dabei das Militär geteert und gefedert, zumindest darüber hinweggesehen. Seit den Komplotts gegen die Regierung bzw. das Kabinett selbst, spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch, befindet sich die Regierung wieder auf demselben Kurs wie einst das Militär nach den 1990er Jahren, nach dem man sich vom Pentagon, Washington und Brüssel emanzipiert hatte. Sie hat damit wieder das eigene Ruder in der Hand und bestimmt den Kurs.