Es gibt Fälle, die zeigen nicht nur, wie ein Staat, ein Staatenverbund funktioniert. Sie zeigen vor allem, wie eine Gesellschaft funktioniert. Der Fall Hüseyin Doğru ist ein solcher Fall und ein Paradebeispiel für die Doppelmoral von sogenannten Demokratieverfechtern, die sich gegenwärtig bedeckt halten.
Man muss Doğru nicht mögen. Man muss seine Ansichten auch nicht teilen. Man muss seine Arbeit nicht einmal für guten Journalismus halten. All das ist völlig unerheblich. Denn die entscheidende Frage lautet nicht, ob Hüseyin Doğru sympathisch ist. Die entscheidende Frage lautet:
Gelten rechtsstaatliche Prinzipien auch für Menschen, die man nicht mag?
Genau hier beginnt das Schweigen. Seit Jahren hören wir von Politikern, Journalistenverbänden und NGOs, Pressefreiheit sei das Fundament der Demokratie. Jeder Angriff auf Journalisten sei ein Angriff auf die Demokratie selbst. Jeder Eingriff müsse kritisch hinterfragt werden. Jeder Verdacht auf staatliche Willkür müsse Alarm auslösen.
Zumindest theoretisch.
Praktisch gibt es Ausnahmen: wenn der Betroffene politisch unerwünscht ist.
Im Fall Doğru wurden Konten eingefroren. Nicht nur seine eigenen, sondern auch die seiner Ehefrau und die seiner Mutter gleich mit. Existenzen wurden getroffen, bevor ein Gericht in der Sache überhaupt entschieden hat.
Doch wo sind die großen Solidaritätsbekundungen? Wo sind die Leitartikel? Wo sind die Pressefreiheitskonferenzen? Wo sind die Hashtags? Wo sind die Eilresolutionen? Wo ist die Empörung?
Wo sind denn eigentlich die Deniz Yücel´s, die Can Dündar´s oder der gegenwärtig prominente Alican Uludağ? Man hört erstaunlich wenig von ihnen! Plötzlich entdecken dieselben Menschen, die sonst jeden Eingriff in journalistische Arbeit als Angriff auf die Demokratie deuten und unter Solidaritätswellen ertrinken, ihre Liebe zu Verfahrensdetails oder erinnern sich an das berühmte Sprichwort "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold." Faszinierend, nicht wahr?
Wir erinnern uns an das heldenhafte reingrätschen dieser Demokratieverfechter, die jahrelang hinausposaunten, dass allein schon der Verdacht der staatlichen Repression problematisch sei und mit Sanktionen beantwortet werden müsste. Wir erinnern uns dabei an "Deniz`s Welt", Can Dündar´s "Özgürüz" oder die "Briefe aus Istanbul" von Bülent Mumay.
Heute ist es um Hüseyin Doğru schlichtweg ruhig oder es heißt im Auswärtigen Amt, "er kann doch klagen!" und verweist plötzlich auf den Instanzenweg. Als hätte man es in Bezug zur Türkei jemals akzeptiert, wenn jemand sagt: "Der Journalist sitzt zwar im Gefängnis, aber er kann ja Rechtsmittel einlegen." Nein, dort galt stets ein anderer Maßstab. Dort wurde – völlig zurecht – gefragt, ob der Schaden nicht längst eingetreten ist, bevor das Urteil fällt. Offenbar hängt die Bedeutung rechtsstaatlicher Grundsätze inzwischen davon ab, auf welcher Seite der politischen Landkarte sich der Betroffene befindet.
Noch bemerkenswerter ist die Reaktion der europäischen Institutionen. Das Europäische Parlament präsentiert sich seit Jahren als moralische Instanz der Pressefreiheit. Es verabschiedet Resolutionen, fordert Untersuchungen, verurteilt Regierungen und mahnt die Einhaltung demokratischer Standards an.
Doch im Fall Doğru? Stille! Keine große Debatte, keine Resolution, keine institutionelle Solidarität. Lediglich einige wenige Abgeordnete stellen Fragen oder äußern Bedenken. Einzelne Parlamentarier wagen es, nach Beweisen zu fragen und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu hinterfragen. Aber aus den Reihen der großen Fraktionen bleibt es auffallend ruhig.
Man gewinnt den Eindruck, dass die Verteidigung der Pressefreiheit in Europa inzwischen einer politischen Vorprüfung unterliegt: Wer ist der Betroffene? Welche Ansichten vertritt er? Ist seine Verteidigung politisch bequem oder unbequem? Erst danach scheint entschieden zu werden, ob ein Fall Aufmerksamkeit verdient.
Noch bemerkenswerter ist jedoch die Reaktion – oder besser gesagt: die Nicht-Reaktion – aus der Türkei. Jahrelang wurde jede Pressefreiheitsdebatte in Europa genutzt, um moralische Maßstäbe zu formulieren und auf die Türkei umzumünzen. Universelle Prinzipien, unteilbare Rechte, Pressefreiheit sollte doch unter Apparatschiks keine Ausnahmen, auch keine Grenzen kennen.
Jetzt, da ein Fall in Deutschland selbst Fragen nach Verhältnismäßigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit aufwirft, herrscht erstaunliche Ruhe. Wo sind die großen türkischen Journalistenverbände? Wo sind die Solidaritätserklärungen der türkischen Oppositionsmedien? Wo sind jene Stimmen, die sonst erklären, dass Freiheitsrechte nicht von politischen Präferenzen abhängig gemacht werden dürfen?
Auch hier scheint die Antwort häufig vom Namen des Betroffenen abzuhängen. Vielleicht liegt das Problem darin, dass universelle Werte oft nur so lange universell sind, bis sie den eigenen politischen Reflexen widersprechen.
Der Fall Hüseyin Doğru beweist deshalb womöglich etwas ganz anderes als das, worüber diskutiert wird. Er zeigt, dass viele Menschen und Gesellschaften Pressefreiheit nicht verteidigen, weil sie an Pressefreiheit glauben. Sie verteidigen sie, solange die richtigen Personen betroffen sind.
Die wahre Bewährungsprobe der Meinungs- und Pressefreiheit beginnt nicht bei Journalisten, deren Ansichten uns gefallen. Sie beginnt bei denen, deren Ansichten wir ablehnen. Denn wer Freiheitsrechte nur für Gleichgesinnte verteidigt, verteidigt keine Freiheitsrechte. Er verteidigt eine politische Vorliebe. Und das ist ein fundamentaler Unterschied.
Die Geschichte der Freiheit wurde nie von Menschen geschrieben, die Rechte für ihre Freunde forderten. Sie wurde von Menschen geschrieben, die Rechte auch für ihre Gegner verteidigten. Genau deshalb ist die entscheidende Frage im Fall Hüseyin Doğru nicht, was man von Hüseyin Doğru hält. Die entscheidende Frage lautet:
Was halten wir eigentlich noch von unseren eigenen Prinzipien?