Syrien

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte SNHR hat für den Juli einen Anstieg der Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkriegsland Syrien durch die SDF festgestellt.

Die Gleichgültigkeit gegenüber dem Terror der PKK in der Türkei hat in Europa erschreckende Ausmaße angenommen. Kaum zeigt der Terror ihre hässliche Fratze in Europa oder betrifft Europäer im Ausland selbst, kann der Terror nicht oft genug verurteilt werden.

Bei einer großangelegten Säuberungsaktion haben laut übereinstimmenden Berichten Demokratische Kräfte Syriens SDF über 65 Personen "exekutiert". Damit will der syrische Ableger der Terrororganisation PKK die operativen Erfolge der Türkei beschneiden. 

"Das war in Ordnung." sagte Mithat Sancar, Co-Vorsitzende der HDP, zum Ausgang des Treffens zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul.

Im SDF-kontrollierten Gebiet in Syrien ist es der Türkei gelungen, der kurdischen Terrororganisation PKK einen schweren Schlag zu versetzen. Der seit 14 Jahren gesuchte Terrorist Nüsret Tebiş wurde bei einer Operation des türkischen Nachrichtendienstes MIT in Syrien getötet.

Die Meldungen darüber, dass die völkisch-kurdische PKK, ihre bewaffnete syrische Schwesterorganisation YPG und die vom Pentagon daraus formierte SDF Kindersoldaten rekrutieren, Zivilisten verhaften, Oppositionelle ermorden, reißen nicht ab. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigt beinahe täglich Fälle aus der Region, in der die „syrisch-kurdischen Kräfte“ die Kontrolle ausüben.

Die völkisch-kurdische PKK, die sich zwar antiimperialistisch gibt, aber die hütende Hand des Westens braucht, benötigt auch die iranisch-schiitischen Mullahs, das Wohlwollen des syrischen Regimes, den Rückzugsraum im Iran, um ihre Existenz zu sichern. Keine andere Terrororganisation konnte sich so lange halten, wie die PKK. Wie kommt das?

Beim NATO-Gipfel in Madrid erklärte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, „wir sind stark, wir schützen einander, wir stehen zueinander.“ Die Türkei fordert genau das seit Jahren im syrischen Bürgerkrieg und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Die unabhängige schwedische Abgeordnete Amineh Kakabaveh hält als einzige der insgesamt 349 Reichstagsabgeordneten das Schicksal Schwedens fest in der Hand. Doch wie lange kann das gutgehen?