Syrien

Die völkisch-kurdische PKK, die sich zwar antiimperialistisch gibt, aber die hütende Hand des Westens braucht, benötigt auch die iranisch-schiitischen Mullahs, das Wohlwollen des syrischen Regimes, den Rückzugsraum im Iran, um ihre Existenz zu sichern. Keine andere Terrororganisation konnte sich so lange halten, wie die PKK. Wie kommt das?

Beim NATO-Gipfel in Madrid erklärte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, „wir sind stark, wir schützen einander, wir stehen zueinander.“ Die Türkei fordert genau das seit Jahren im syrischen Bürgerkrieg und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung oder auch als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse, verkommt immer mehr zu einem antijüdischen, antizionistischen Tag. Konflikte aus dem Ausland werden hereingetragen, antisemitische Ideologien befördert; so gesehen wieder einmal am 1. Mai in Berlin.

Eine Anerkennung russischer Gebietsgewinne über den Kopf der Ukraine hinweg scheidet auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts ebenso aus wie ein vertraglicher Gebietsverzicht der Ukraine aufgrund völkerrechtswidriger Androhung oder Anwendung von Gewalt.

„Als Mitglieder der Delegation haben Sie eine historische Verantwortung übernommen“, sagte der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Dienstag, bevor sich die Delegationen aus Russland und der Ukraine zu internen Gesprächen zurückzogen.