Palästinenser

„Gaza: Ärzte unter Beschuss“ war eine von der BBC in Auftrag gegebene, dann aber eingestellte Dokumentation über die Kriegsverbrechen Israels in Gaza – ein seltenes Beispiel dafür, dass der britische Staatssender eine drohende moralische wie ethische Katastrophe witterte und die Ausstrahlung der Channel 4 überließ, einem TV-Kanal mit wenig Einschaltquoten.

Der inflationäre Gebrauch des Wortes "Antisemitismus" in Deutschland ist unerträglich geworden und banalisiert zugleich das alltägliche Grauen des Vernichtungskrieges in Gaza. Wo Euphemismen mehr Beachtung geschenkt wird als der andauernden Gewalt selbst, da findet nicht nur Meinungslenkung statt, sondern werden klammheimlich humanitäre, völkerrechtliche Prinzipien über Bord geworfen.

Politik, Medien und Stadthalter in Deutschland sind angesichts des IGH-Gutachtens zur israelischen Siedlungs- und Annexionspolitik irgendwo zwischen Schockstarre und demonstrativer Ignoranz; da liefert Recep Tayyip Erdoğan, der Präsident der Türkei, diesen Burschen unverhofft den nächsten Aufhänger...

"Antisemitischer Genozidvorwurf"? Staatstragende Politik und Medien in Deutschland empören sich gerade darüber, dass Israel im Rahmen der Berlinale Genozid und Apartheid vorgeworfen wurde.

Vorab, die Aussage in der Titelschlagzeile über Mustafa Kemal Atatürk entstammt nicht von Mahatma Gandhi, dem indischen Führer der Unabhängigkeitsbewegung. Gleichwohl haben gleichlautende Sätze einen wahren Kern, der auch gegenwärtig im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zum Tragen kommt.

"Auweh, Netanjahu!" kommentiert ein bekannter jüdischer User auf X (ehemals Twitter) ein Straßenschild, auf dem "The Hague" steht. Den Haag steht sinnbildlich für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Immer mehr Juden in Israel wie im Ausland fordern, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aufgrund der Kriegsverbrechen im Gazastreifen zur Verantwortung gezogen wird.

Das deutsche Grundgesetz hat sich dazu verpflichtet, dem Frieden zu dienen (Präambel des GG). Somit hat sich Deutschland auch in Bezug zum Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Friedenspflicht auferlegt. Dem wird sie nicht gerecht, wie auch vielem anderen nicht, dass in Zusammenhang mit dem Konflikt steht.