Den Haag: Aserbaidschan fordert von Armenien Beweise

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Vor dem internationalen Gerichtshof im niederländischen Den Haag wurde am Dienstag im Konflikt um die aserbaidschanische Region Bergkarabach die Anhörung fortgesetzt. Vertreter Aserbaidschans warfen darin Armenien vor, eine Schmutzkampagne gestartet zu haben und keine Beweise liefern zu können.

Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig vor, mit der Blockade des Lachin Korridors gegen internationale Menschenrechtsnormen zu verstoßen. Aserbaidschan hatte am Dienstag die Möglichkeit, ihre Sicht vortragen.

Der Vertreter Aserbaidschans forderte vor den Hohen Richtern der Internationale Gerichtshof IGH Armenien auf, endlich mit Beweisen zu kommen. „Wo sind diese Beweise? Sie hatte 50 Tage Zeit, um Beweise für Aserbaidschans angebliche Orchestrierung [der Lachin Straßenblockade] zu sammeln. Armenien hat bislang keine Beweise vorgelegt.“

Die öffentliche Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen UN in der Rechtssache Armenien gegen Aserbaidschan zur Anwendung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung fordert Armenien Aserbaidschan auf, angebliche Proteste zu organisieren und zu unterstützen, die die ununterbrochene Freizügigkeit entlang des Lachin-Korridors in beide Richtungen blockieren. Aserbaidschan dementiert, den freien Verkehr zu behindern und wirft Armenien vor, in den okkupierten Bergkarabach-Region den freien Verkehr aller Personen, Fahrzeuge und Waren entlang des Lachin-Korridors in beiden Richtungen mutwillig zu verhindern.

Kurz nach der Anhörung erklärte in einer Antwort auf eine Frage der Europaabgeordneten Asita Kanko, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, dass die EU wegen der Situation in Zusammenhang mit dem Lachin Korridor keine Sanktionen gegen Aserbaidschan erwäge.