HDP

Die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung, kurz bpb, hat aktuell wieder den sogenannten "Kurdenkonflikt" bzw. die „kurdische Frage“ für sich entdeckt... just zu einer Zeit, in der der Bündnispartner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Devlet Bahçeli, eine mögliche kurzzeitige Freilassung des inhaftierten Anführers der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, zur Debatte stellt.

Das türkische Oppositionsbündnis Sechser-Tisch (Altılı Masa) hat nach den turbulenten Wochen wieder Fahrt aufgenommen, das nach wie vor von Pleiten, Pech und Pannen gezeichnet ist. Kemal Kılıçdaroğlu, oppositioneller Spitzenkandidat gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, wollte ausgerechnet am Tag des Dardanellen-Sieges und zu Ehren der Gefallenen eine Partei besuchen, deren bewaffneter terroristischer Arm seit mehr als 40 Jahren für Gefallene gesorgt hat und weiterhin sorgt. Das ist in etwa so, als würde die SPD am *17. August der NPD einen Besuch abstatten.

Ein turbulentes Jahr 2022, ein noch turbulenteres Jahr steht der Türkei bevor: Der Leiter des ARD-Studios in Istanbul, Oliver Mayer-Rüth, ruft die Bundesregierung auf, sich in die inneren Angelegenheiten der Türkei einzumischen; eine deutsche Regierungsvertreterin setzt doppelte Maßstäbe an, um dem Istanbuler OB den Rücken zu stärken; das Oppositionsbündnis rüttelt zusammen mit einer völkisch-kurdischen Partei an den Grundfesten der Türkei. Wird doch ein interessantes Jahr, oder?

Kemal Kılıçdaroğlu, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP traf sich in London mit britischen Fondsvertretern, die weltweit über 342 Milliarden US-Dollar verwalten. 

Die völkisch-kurdische Terrororganisation PKK hat einen Delegierten der türkisch-kurdischen Partei HDP ermordet. Laut PKK-nahen Medien handelte es sich dabei um eine Bestrafung eines Spions, der im Auftrag des türkischen Nachrichtendienstes MIT gearbeitet habe.

In einem PKK-nahen Online-Portal übt ein Autor heftige Kritik am ehemaligen Co-Vorsitzenden der völkisch-kurdischen HDP, Selahattin Demirtaş. Hat Selahattin Demirtaş den Lackmustest nicht bestanden? Danach sieht es aus!

Schlechte Nachrichten für das türkische Oppositionsbündnis und die völkisch-kurdische HDP. Recep Tayyip Erdoğan wird wohl an der Macht bleiben, gerade weil es eine Opposition gibt, die immer dieselben Fehler macht, meint Oray Eğin.

"Das war in Ordnung." sagte Mithat Sancar, Co-Vorsitzende der HDP, zum Ausgang des Treffens zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul.