NATO

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich sicher, dass die Türkei den NATO-Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands zustimmen wird. Der Bundestag hat bereits dem NATO-Beitritt zugestimmt. Die Türkei beharrt weiterhin darauf, dass Schweden und Finnland ihre Zusagen einhalten. Schweden ist sich da nicht so sicher.

Die Außenminister der Türkei, Schweden und Finnland würden sich voraussichtlich am 26. August zu neuen Gesprächen treffen, berichtet eine unabhängige türkische Zeitung. Nach Angaben des schwedischen Außenministeriums ist ein Treffen „in naher Zukunft“ geplant. Dem Bericht zufolge erwartet Mevlüt Çavuşoğlu bei dem Treffen konkrete Antworten, was beide Länder vom gemeinsamen Protokoll bislang umgesetzt haben.

Das im Juli abgehaltene Außenministertreffen der G20-Staaten in Indonesien stand ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die G20-Finanzminister konnten sich dennoch nicht auf eine Abschlusserklärung zum Krieg einigen. Das ist bitter für den exklusiven Club des Westens, der nun nach einem Sündenbock sucht.

Beim NATO-Gipfel in Madrid erklärte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, „wir sind stark, wir schützen einander, wir stehen zueinander.“ Die Türkei fordert genau das seit Jahren im syrischen Bürgerkrieg und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Die sozialdemokratische schwedische Regierung unter Magdalena Andersson hat mit der Option der Wiederaufnahme von Waffenexporten an die Türkei, ein Fuß in die Tür gesetzt. In der aktualisierten Presseerklärung brachte Außenministerin Ann Linde Formulierungen hervor, die Ankara prophezeien, von einer schwedischen und finnischen NATO-Mitgliedschaft zu profitieren. Reicht das?

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.