Palästinenser

Israelische Soldaten und Siedler genießen Immunität – ihnen ist Straffreiheit garantiert, wenn sie Palästinenser im Gaza in die „Hölle“ schicken, Journalisten und zahlreiche Doppelstaatler „versehentlich“ töten. Wer stellt diesen Tätern eigentlich die Immunität aus? USA und Deutschland.

Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant bezeichnete 2 Millionen Menschen im Gazastreifen als "menschliche Tiere". Selbst wenn wir dieses Nazi-Vokabular außer Acht lassen: eine solch totale Blockade eines zivilen Siedlungsgebietes, wie sie hier angekündigt wird, ist ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konvention und als Kriegsverbrechen zu klassifizieren.

Völkerrechtlerin Annalena Baerbock brüstet sich damit, den Wertekanon der internationalen Gemeinschaft durchsetzen zu wollen. Bislang ohne befriedigendes Ergebnis. In Deutschland brüskiert ein Interview mit dem türkischen Oberrabbiner die christlich-jüdische Wertebasis. Burak Çopur ist gegen ein Verbot einer völkisch-kurdischen Partei, bei Grauen Wölfen wiederum doch nicht; je nach politischem Kalkül.

Die Türkei und Israel wollen ihre Beziehungen wieder normalisieren. Es wird aber ein langwieriger und beschwerlicher Weg bis dahin. Irit Lillian, die die türkisch-israelische Aussöhnung begleitet hat, sagt, dass das keine perfekte Ehe sei.

Europäische und israelische Politiker waren am vergangenen Mittwoch voller Empörung und Scheinheiligkeit über die Äußerungen  des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas während eines Besuchs in Deutschland.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verglich die Folgen der 50-jährigen israelischen Besatzung während einer Pressekonferenz in Berlin in Anwesenheit von Olaf Scholz mit dem „Holocaust“. Hat Abbas damit Berlin einen Gefallen getan? Hat sich eigentlich Annalena Baerbock in die Debatte eingeschaltet - in Anlehnung an ihre „Klartext“-Rede in der Türkei als Expertin im Völkerrecht?

Das israelische Militär hat bestätigt, für den Tod von fünf palästinensischen Kindern im Gaza verantwortlich zu sein. Der Vorfall ereignete sich am letzten Tag der jüngsten Bombardierungen des belagerten Gazastreifens, während einer Operation gegen den Palästinensischen Islamischen Dschihad PIJ.

In einem Facebook-Post hat der ehemalige taz Journalist Daniel Bax deutsche Medien und Politiker hinsichtlich ihrer Berichterstattung bzw. auffälligen Zurückhaltung zum Tod der Journalistin Shirin Abu Akleh scharf kritisiert.