Bergkarabach

Nach internationalen Regeln hat sich Aserbaidschan in Bergkarabach aufgrund der Blockadehaltung in Zusammenhang mit dem Latschin-Korridor nichts zu Schulden kommen lassen, verteidigt sie sich doch gegen den Landraub Armeniens seit 1994 - wie die Ukraine gegen Russland in der Krim, Donbass oder Luhansk. Dennoch veröffentlichte der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Luis Moreno Ocampo einen „Bericht“ mit der bombastischen Schlagzeile: „Völkermord an den Armeniern im Jahr 2023“.

Die Tochter von Vagif Khachatryan ist sichtlich aufgelöst. In einem dramatischen Appell forderte Vera Khachatryan vor versammelter Medienschar die Vereinten Nationen vor dem UN-Büro in Eriwan auf, sich für die Freilassung des Vaters einzusetzen. „Das gesamten armenische Volk, von Arzach und Armenien, wird in Aserbaidschan festgehalten“, erklärte Vera Khachatryan weiter und forderte die Medien auf, die illegale Entführung ihres Vaters durch Aserbaidschan in die ganze Welt zu schreien.

Während die Ukraine um die Befreiung der okkupierten Regionen Luhansk und Donezk gegen Russland kämpft und von der Europäischen Union dabei tatkräftig unterstützt wird, scheint man den Konflikt in der aserbaidschanischen Region Bergkarabach mit der Kneifzange anzugehen.

Vor dem internationalen Gerichtshof im niederländischen Den Haag wurde am Dienstag im Konflikt um die aserbaidschanische Region Bergkarabach die Anhörung fortgesetzt. Vertreter Aserbaidschans warfen darin Armenien vor, eine Schmutzkampagne gestartet zu haben und keine Beweise liefern zu können.

Die anhaltenden Versorgungslieferungen des Iran mit Drohnen für Russlands Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Worüber jedoch nicht gesprochen wird, ist die Beteiligung Armeniens an diesem Bündnis. Jerewan steht nun vor einem Scheideweg und muss eine Entscheidung über ihre Zukunft als demokratischer Staat treffen.

Seit Dezember 2022 wirft Armenien Aserbaidschan vor, die einzige Straßenverbindung nach Bergkarabach zu blockieren. Dadurch würde die Versorgung der 120.000 Menschen in der Region mit Lebensmitteln, Medikamenten, Strom und Internet stark beeinträchtigt.

Der französische Senat hat am Mittwoch einem Sanktionsentwurf zugestimmt, in der Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach als Aggressor bezeichnet wird, der armenisches Gebiet erobert habe. Baku reagierte mit Protest und einer Reihe von Maßnahmen.

Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.

An der aserbaidschanischen-armenischen Grenze ist es zu schweren Zusammenstößen gekommen. In Jerewan soll laut jüngsten Berichten das armenische Regierungskabinett zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen worden sein.

Eine Anerkennung russischer Gebietsgewinne über den Kopf der Ukraine hinweg scheidet auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts ebenso aus wie ein vertraglicher Gebietsverzicht der Ukraine aufgrund völkerrechtswidriger Androhung oder Anwendung von Gewalt.