Pashinjan eingeknickt? Bergkarabach aserbaidschanisch?

von Nabi Yücel, 6 Oktober, 2022

Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.

Offensichtlich kamen der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev, der armenische Präsident Nikol Pashinjan sowie der französische Präsident Emmanuel Macron zusammen, um den Konflikt in Bergkarabach beizulegen, damit der südliche Gaskorridor durch umstrittene Gebiete verlaufen kann. 

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten diesem Konflikt im Kaukakus während der Energiekrise eine prioritäre Rolle zugewiesen, da sie die derzeitige kritische EU-Energiepolitik maßgeblich prägt. Die scheint sich nun zugunsten Aserbaidschans zu entwickeln, was bedeuten würde, dass Armenien Bergkarabach als aserbaidschanisches Staatsterritorium akzeptiert und anerkennt.

Zuvor hatte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev nach der Sitzung von 44 Staats- und Regierungschefs in Prag erklärt, die Vorbereitung eines Friedensvertrags mit Jerewan einleiten zu wollen. Während einer Pressekonferenz erklärte Aliyev als Antwort auf die Frage eines armenischen Pressevertreters, dass die „Armenier von Karabach" Bürger Aserbaidschans seien und die Kommunikation mit diesen Bürgern eine interne Angelegenheit sei, die man mit Drittstaaten nicht besprechen werde.

Der armenische Premierminister Nikol Pashinjan und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan trafen sich ebenfalls während des Treffens in Prag, um über den Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei zu sprechen. Erdoğan knüpfte die Normalisierung mit der Beendigung des Konflikts mit Aserbaidschan.

In türkischen Medienberichten spricht man von einem Friedensvertrag, der bis spätestens November/Dezember vorliegen und die Anerkennung Bergkarabachs als aserbaidschanisches Territorium beinhalten soll.

In Jerewan erklärte das Regierungspräsidium, dass während des Treffens in Prag die Notwendigkeit einer frühzeitigen Umsetzung der Vereinbarungen betont wurde, die als Ergebnis der Gespräche der Sonderbeauftragten der beiden Länder [Aserbaidschan und Armenien] erzielt worden seien. Insbesondere bezieht es sich auf die Öffnung der Landesgrenzen für Bürger von Drittstaaten, die Einführung eines direkten Luftfrachtverkehrs zwischen Armenien und der Türkei. 

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