CHP - Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm

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Der türkische Oppositionsanführer Özgür Özel bewegt sich rhetorisch manchmal wie jemand, der gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen will – und sich wundert, dass er dabei gelegentlich auf viele Füße tritt. Nichts neues in der Partei CHP, deren einstiger und gegenwärtiger Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu genau dieselben taktischen Fehler machte, wie jetzt sein ehemaliger Ziehsohn und gegenwärtige Parteikontrahent Özgür Özel.

Auf der einen Bühne steht die große Mehrheit: Die Türkei als souveräner Akteur, der sich „keinem US-israelischen Regionaldesign unterordnet“ - Das klingt nach strategischer Tiefenschärfe, nach Weltpolitik im Konjunktiv, nach einer Mischung aus Realpolitik und Debattierclub mit Außenpolitik-Abitur. Diese Achselhöhle kitzelt Özgür Özel jetzt.

Auf der anderen Bühne steht die klassische Oppositionsrolle: Appelle an London, Berlin und Brüssel, man möge bitte Demokratie, Rechtsstaat und Opposition in der Türkei unterstützen – im Zweifel auch durch politischen Druck oder Sanktionen auf Ankara. Also genau jene westlichen Zentren, die in der ersten Erzählung als Teil eines problematischen globalen Machtgefüges erscheinen. Hier streichelt Özgür Özel die andere Achselhöhle.

Und genau hier wird es interessant: In der politischen Physik ist das ungefähr so, als würde man gleichzeitig „keine Einmischung!“ und „mischt euch bitte ein!“ rufen – und hoffen, dass beide Sätze im gleichen außenpolitischen Raum harmonisch miteinander schwingen.

Die Wahrheit ist vermutlich weniger dramatisch, aber dafür politisch viel nüchterner: Özel adressiert nicht „die Welt“, sondern mehrere Türkei gleichzeitig.

Die erste Türkei ist die urbane, säkulare, westlich orientierte Wählerschaft, die Europa eher als Referenzrahmen denn als Bedrohung sieht. Die zweite Türkei ist die national empfindliche Mitte, für die jede Erwähnung von Washington, Tel Aviv, Berlin oder London sofort den Reflex auslöst, dass irgendwo ein Masterplan gezeichnet wird – am besten mit Rotstift und historischer Paranoia.

Zwischen diesen beiden Polen versucht sich die CHP unter Özgür Özel zu bewegen. Das Ergebnis ist eine Rhetorik, die manchmal wirkt wie ein diplomatischer Spagat auf nassem Parkett: elegant gemeint, aber mit hoher Ausrutschgefahr.

Und genau deshalb funktioniert diese Art Politik nur bis zu einem gewissen Punkt, spricht nur ein bestimmtes Klientel in den eigenen Reihen und hat für Außenstehende eine Halbwertszeit von wenigen Tagen. Denn die „vagabundierende“ Wählerschicht – jene nicht zu unterschätzende 15 bis 20 Prozent, die keine ideologische Heimat haben, sondern eher ein politisches Wettergefühl – hört sehr genau zu. Nicht auf Ideologien, sondern vor allem auf Konsistenz, dann auf Antworten, nach außen hin vertretenen Werte und strategischer Tiefe und Visionen. Und Konsistenz ist in der geopolitischen Rhetorik ungefähr so selten wie Einigkeit im türkischen Parlament.

Was im türkischen Parlament nicht existiert, füllt seither Recep Tayyip Erdoğan. Trotz teils radikaler strategischer Kehrtwenden verfolgt er seit Jahrzehnten eine konsistente Linie: die Abkehr vom laizistischen Staat hin zu einem islamisch-konservativen Gesellschaftsbild, eine nationalistisch und militärisch assertive Außenpolitik, die sich ihrer Geschichte nicht schämt und dennoch Atatürk in der Ahnenreihe der Türken einen Platz sichert.

Der CHP fehlt diese Konsistenz völlig, weil sie aus der parlamentarischen Rolle nie herausgewachsen ist, keine Visionen vorlebt, keine Strategie erkennen lässt, nur im hier und jetzt lebt. Am Ende bleibt eine einfache politische Gleichung: Wer allen alles erklären will und meint, mit der CHP-Basis und erweiterten, situationsabhängigen Wählern eine Wahl zu gewinnen, muss sich am Ende vor allem sich selbst erklären - wie man es am Beispiel Kemal Kılıçdaroğlu live beobachten kann. 

Denn, über die Prozentmarke 40 wird Özel nie kommen und wenn, dann mit Abstrichen gegenüber allen Kleinstparteien, die dabei den Reibach machen werden. Das Ende vom Film? Man muss nicht in die Glaskugel schauen, um die Halbwertszeit dieser Koalition zu beziffern!

Oder etwas freundlicher formuliert: Zwischen Anti-Imperialismus in der einen Hand und EU-Solidaritätsappell in der anderen entsteht ein markanter Widerspruch – zumal die letzte Phase des Osmanischen Reiches wie auch die jüngere türkische Geschichte davon geprägt ist. Die vagabundierende Wählerschicht verfolgt das ganz genau und wenn man die davor verlorenen Wahlen hinzuzieht, scheint Özgür Özel, ob mit der CHP oder mit einer neuen Partei, genau darauf zuzusteuern.

Das Ende der Geschichte? Özgür Özel wird enden wie Kemal Kılıçdaroğlu: "Hain!"