Recep Tayyip Erdoğan

Recep Tayyip Erdoğan ist ein türkischer Politiker und seit dem 28. August 2014 der zwölfte Präsident der Republik Türkei. Von 1994 bis 1998 war er Oberbürgermeister von Istanbul. Im Jahr 1999 war er für vier Monate inhaftiert. Von 2001 bis 2014 war er und seit 2017 ist er wieder AKP-Vorsitzender.

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Israel begeht seit 22 Tagen eklatante Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Die westliche Welt, von Politikern bis hin zu den Medien, habe sich für die Legitimierung eines monströsen Massakers mobilisiert, sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan am Samstag auf einer Massenkundgebung in Istanbul in Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt.

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Wenn die Spielregeln nach eigenen Gutdünken um modelliert werden, kann z. B. die moralische Keule zu einem Boomerang werden. In der Türkei wird derzeit hitzig darüber debattiert, ob die palästinensische Organisation Hamas im Gazastreifen eine Terrororganisation ist oder nicht. Angestoßen hatte die Debatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, der bei einer gestrigen Rede von einer Befreiungsorganisation sprach, die ihr Volk und das Land verteidige.

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Es ist bemerkenswert, mit welchen Taschenspielertricks israelische Aktivisten wie Arye Sharuz Shalicar die türkische Mentalität herausfordern, um in Zusammenhang mit dem Konflikt im Gazastreifen die Solidarität der Türken zu ergattern. Das mag ja auf dem ersten Blick eine Geste der Versöhnung sein, die in der Konsequenz zum Thema mit einer Gegenleistung verbunden ist. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Türken stets auf der Seite der Schwächeren standen und Position gegenüber der Übermacht einnahmen.

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Die Weltranglistenersten aus der Türkei haben sich bei der Volleyball-Europameisterschaft der Frauen den Titel nach einem Fünfsatzkrimi gesichert. Ein Grund zum Jubeln, nicht aber für Politverdrossene, die das eine wohlkalkuliert Betonen, das andere jedoch klammheimlich übergehen.

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Hakan Bayrakçı, Gründer des türkischen Umfrageinstitus SONAR, warnt seit Jahren die Oppositionspartei CHP, sich mit der völkisch-kurdischen HDP bzw. deren Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei, YSP) abzugeben, um gegen den amtierenden Präsident Erdoğan anzutreten. Andernfalls werde die Partei Atatürks vom eigenen nationalen Lager nicht gewählt. Bayrakçı spricht dabei von einer seit Jahrzehnten wandernden Wählerschaft, die bis zu 15 Prozent ausmache und eine für die türkische Politik maßgebliche Rolle spiele.

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Am Wahlabend haben rund 44 Prozent der türkischen Wähler hautnah erleben müssen, in welche Filterblase sie während des Wahlkampfs hineinmanövriert wurden. Das Wahlergebnis ist für die Oppositionswähler entsprechend enttäuschend wie ernüchternd.

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