İmamoğlu - Was ist aus den Wahlversprechungen geworden?

von Nabi Yücel, 5 August, 2022

Ekrem İmamoğlu ist seit 2019 Oberbürgermeister der größten türkischen Metropole Istanbul. Was hat der Republikanische Politiker während des Wahlkampfs versprochen, was wurde bislang umgesetzt? Hier das Resümee:

Juni 2019 wurde Ekrem İmamoğlu (CHP) zum Oberbürgermeister der Großstadtkommune Istanbul gewählt. Regulär bleibt ein Bürgermeister 4 Jahre im Amt. Noch hat İmamoğlu ein Jahr Zeit, seine Wahlkampfversprechungen umzusetzen.

Vor der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Istanbul IBB versprach İmamoğlu unter anderem mehr Kindertagesstätten, mehr Stipendien und Wohnheime für Studenten, einen Stadtrat für Lebensmittelversorgung, Vergünstigungen bis hin zu Kostenbefreiung im Nahverkehr, die Einrichtung von Alkohol- und Drogensuchtzentren sowie Bürgerbüros.

Ekrem İmamoğlu versprach in einer Ansprache, den "Segen Istanbuls" gerecht auf alle 16 Millionen Einwohner verteilen zu wollen, um ihnen so das Leben in der Metropole zu erleichtern. Was ist daraus geworden?

Mehr Kindertagesstätten

Ein Hauptanliegen der Istanbuler Bevölkerung war es, ihre Kinder in Kindergärten unterbringen zu können. Die Lebenshaltungskosten in einer der teuersten Städte der Türkei, zwingt meist beide Ehepartner einer Arbeit nachzugehen. Ekrem İmamoğlu versprach der Istanbuler Bevölkerung, genau das anzupacken und in 150 Gemeinden 150 Kindergärten mit einer Kapazität von je 100 Plätzen zur Verfügung zu stellen.

Zum heutigen Stichtag wurden laut den letzten vorliegenden aktuellen Informationen seit Juni 2019 insgesamt 32 Kindertagesstätten eröffnet. Das geht auch aus einer Pressemitteilung der IBB im September 2019 hervor.

Stipendien und Wohnheime für Studenten

Eines der Hauptprobleme der Metropole, mit denen Studenten zu kämpfen haben ist Wohnraum. Bis zu 600.000 Studenten und Studentinnen aus dem In- wie Ausland besuchen die insgesamt 57 Universitäten.

Bislang hat die IBB während der Amtszeit von İmamoğlu insgesamt 2 Wohnheime für Studenten neu eröffnet. Eine wurde im Stadtteil Avcılar, die andere in Beyoğlu-Örnektepe eröffnet. Mit dem Bau des Studentenwohnheims in Örnektepe wurde bereits 2016 begonnen und im August 2021 eröffnet. Ein drittes Wohnheim soll laut vorliegenden Informationen in Gaziosmanpaşa entstehen.

Damit hat İmamoğlu während seiner Amtszeit rund 250 weitere Wohnräume für Studenten und Studentinnen geschaffen.

In Bezug zu Stipendien hat die IBB laut Pressemitteilung rund 51.000 Stipendien verteilt. 2020 waren es noch demnach rund 30.000 Studenten, die Stipendien erhielten. Laut dem AKP-Stadtratsmitglied Muhammet Kaynar, waren es jedoch laut offiziellen Angaben des städtischen Sozialdienstes 2020 lediglich 12.334 Studenten, denen Hilfen zukamen.

Im Wahlkampf hatte İmamoğlu versprochen, die Zahl der Stipendien auf bis zu 75.000 zu erhöhen.

Istanbuler Nahverkehr

Das Istanbuler Verkehrsaufkommen wächst laut Experten täglich um weitere 1.300 Fahrzeuge an. Angesichts dieses Zuwachses sucht die Metropole nach Antworten. Ekrem İmamoğlu versprach in seinem Wahlkampf, den Nahverkehr attraktiver zu gestalten, für bestimmte Personenkreise wie Schüler oder Mütter sogar kostenlose Tickets auszugeben.

Entgegen der Wahlkampfversprechungen stiegen die Ticketpreise der IETT für Ortsansässige um bis zu 60 Prozent, für Anonyme bis zu 100 Prozent. Damit ist die Metropole in der Türkei ein teures Pflaster geworden. Mit ein Grund ist auch der Umstand, dass die Versprechen, den Schienenverkehr auf das doppelte auszubauen, bislang nicht eingehalten werden konnte. Es werden lediglich Projekte vollendet, die bereits vor der Wahl begonnen wurden.

"Die verlorenen 1.000 Tage von Istanbul"

Die AKP hat in Istanbul eine Konferenz unter dem Motto "Die verlorenen 1.000 Tage von Istanbul" abgehalten. Dabei geht es um die Wahlkampfversprechungen von Ekrem İmamoğlu und was bislang eingehalten und nicht eingehalten worden sein soll. 

Bei der Konferenz stellte der IBB-Stadtrat und AK-Partei Fraktionschef Mehmet Tevfik Göksu einen 100-seitigen Bericht vor. Göksu zufolge sollen in Istanbul während der Amtszeit von İmamoğlu, 114 große Projekte gestoppt worden sein. Göksu kritisierte auch die Verschuldungspolitik von İmamoğlu. Die Metropole sei aufgrund der Verschuldungsrate nach dem Gesetz nicht mehr fähig, neue Kredite aufzunehmen.

 

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