Türkei

Türkische Banken müssen künftig nachweisen, was sie mit von der Zentralbank genommenen Krediten mit 13 Prozent Zinssatz anstellen. Außerdem müssen Banken Darlehensvergaben an die Wirtschaft mit über 22,6 Prozent Zinssatz zu 90 Prozent mit Eigenkapital unterlegen.

Letzte Woche erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, dass er vergangenes Jahr während eines Treffens in Belgrad kurz mit dem syrischen Amtskollegen gesprochen und dabei die Notwendigkeit betont habe, die Opposition und das Regime zu versöhnen. Die Türkei könne dabei eine Vorreiterrolle einnehmen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan traf sich heute in der Ukraine mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine. 

Berk Acar, Angehörige der armenischen Minderheit in der Türkei, ist zum Bezirksgouverneur des Landkreises von Babadağ einberufen worden. Acar ist damit der erste hohe Beamte im Staatsapparat, der einen armenischen Hintergrund hat.

Das türkische Militär hat nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) einen Luftangriff auf einen syrischen Posten an der Grenze durchgeführt, bei dem 17 Terroristen getötet wurden. Der Luftangriff war eine Vergeltung für den nächtlichen Angriff auf einen türkischen Grenzposten in der Provinz Şanlıurfa.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich sicher, dass die Türkei den NATO-Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands zustimmen wird. Der Bundestag hat bereits dem NATO-Beitritt zugestimmt. Die Türkei beharrt weiterhin darauf, dass Schweden und Finnland ihre Zusagen einhalten. Schweden ist sich da nicht so sicher.