Am 23. August rastete die Zielerfassung einer griechischen S-300 an eine türkische F-16, die auf einer NATO-Missionen über der Ägäis und dem östlichen Mittelmeer den internationalen Luftraum durchquerte.
Die Kopplung des griechischen Luftverteidigungssystems an der türkischen F-16 wird nach den Einsatzregeln der NATO als ein feindseliger Akt angesehen. Dieser Vorfall hat gezeigt, dass Athen das S-300-System Russlands aktiv einsetzt und nicht davor zurückschreckt, es gegen einen NATO-Verbündeten auszurichten. Das war auch kein Einzelfall, bei der die griechischen Streitkräfte türkische Kampfflugzeuge auf Missionsflügen mit Radar verfolgen und an Verteidigungssystemen koppeln. 14 verschiedene Vorfälle zwischen dem 15. August und dem 4. September wurden bislang von türkischen Kampfpiloten registriert, bei der Waffensysteme auf türkische Kampfflugzeuge ausgerichtet wurden und eine Kopplung für über 3 Sekunden stattfand; wohlgemerkt, alle während einer NATO-Mission wie des ständigen maritimen Einsatzverbandes oder der Operation Sea Guardian der NATO (SNMG2) südlich von Rhodos.
Griechenlands Falle des Thukydides
Warum eskaliert Griechenland die Spannungen und handelt immer rücksichtsloser gegenüber der Türkei? Während der bevorstehenden Wahlen und einem Abhörskandal im Land, ist die Regierung von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis unter Druck geraten. Das sind die Hauptursachen, die dazu beitragen, dass Spannungen geschürt werden. Der wichtigste Grund für diese Eskalationspolitik liegt in den Außenbeziehungen des Landes, die auf einer Strategie beruhen, ausländische Sicherheitsgarantien zu ernten und dabei das internationale Ansehen der Türkei zu untergraben. Griechenland setzt derzeit einen Plan um, der als „Falle des Thukydides“ bezeichnet werden kann. Griechenland will die Türkei provozieren, dann als Aggressor darstellen, damit ein möglicher griechisch-türkischer Konflikt internationale Akteure auf den Plan ruft, insbesondere die USA und Frankreich, die dann zu ihren Gunsten Position beziehen würden.
Die ersten Indizien der Thukydides-Falle zeigten sich bereits in der Ausgestaltung griechischer Verteidigungsabkommen und den Aktivitäten ihrer starken Lobby in den USA. Beispielsweise kaufte Griechenland moderne Kampfflugzeuge und Fregatten von Frankreich, aber diese Beschaffungen waren Teil eines umfassenderen Deals. Gemäß Artikel 2 des Vertrags wollen sich beide Parteien gegenseitige Hilfe und Unterstützung zusichern, einschließlich eines Beistandspakts, wenn ein bewaffneter Angriff auf das Hoheitsgebiet eines der Vertragsparteien stattfindet. Der Vertrag wurde von der Mitsotakis-Regierung sofort als wesentliche Sicherheitsgarantie gegenüber der Türkei beworben. Gleichzeitig unterstrich Mitsotakis, dass Frankreich ein atomar bewaffneter Staat sei.
Die griechische Regierung versuchte dabei auch, Artikel 2 mit den maximalistischen maritimen Ansprüchen des Landes zu verknüpfen, aber das französische Verteidigungsministerium war gezwungen, eine Erklärung abzugeben, in der es argumentierte, dass das Abkommen keine ausschließlichen Wirtschaftszonen abdeckt. Dennoch spiegelt das Abkommen einen klaren Widerspruch zur NATO wider, da die kollektive Verteidigung das grundlegende Element des Verteidigungsbündnisses ist. Damit untergräbt das französisch-griechische Abkommen die Solidarität innerhalb der NATO erheblich, dupliziert und konkurriert sogar mit Bündnismissionen. Es ermutigt Griechenland, sich außenpolitisch entsprechend Tollkühn zu Verhalten.
Griechenland erweiterte und verlängerte auch sein Verteidigungsabkommen mit den USA, das erstmals 1990 unterzeichnet wurde. Während der Verhandlungen war das vorrangige Ziel der Mitsotakis-Regierung, die Präsenz des US-Militärs im Land durch den Ausbau der derzeitigen US-amerikanischen Militärbasen zu erhöhen, neue aufzubauen. Die zunehmende Präsenz des US-amerikanischen Militärs in Alexandroupolis kann als militärisches Logistikzentrum für die USA betrachtet werden. Für griechischen Entscheidungsträger wird es jedoch als eine Art Stolperdraht-Abschreckung wahrgenommen, als Sicherheitsgarantie gegen die Türkei, die die USA in einem möglichen Konflikt auf die Seite Griechenlands positionieren würde. Auch hier ist ersichtlich, dass die USA hier vorsichtig agiert, nicht alle Angebote der griechischen Regierung annahm, unter anderem Stützpunkte auf einigen griechischen Inseln.
Griechenland zielt darauf ab, das internationale Ansehen der Türkei zu untergraben
Während es bei der Thukydides-Falle vordergründig darum geht, internationale Akteure in unerwünschte Konflikte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer zu ziehen, geht es nachrangig darum, das internationale Ansehen der Türkei zu untergraben. Vor allem im US-Kongress führen die griechische Lobby und ihre Unterstützer eine zunehmend antagonistische Kampagnen gegen die Türkei, indem sie vermehrt auf Fake-News zurückgreifen und die Wahrheit verzerren. Die Kampagnen griechischer und unterstützender Lobbys erreichten sogar ein Niveau rassistischer Turkophobie, wie die Kampagne gegen Dr. Mehmet Oz – US-amerikanischen Star-Kardiologen und Fernsehmoderatoren türkischer Herkunft – zeigt.
Kürzlich vereinigten sich sieben Lobby-Organisationen und schickten separate Briefe an den US-Kongress, um den Verkauf von F-16 Kampfflugzeugen an die Türkei zu verhindern oder den Verkauf mit absurden Bedingungen zu verknüpfen, die direkt in das souveräne Recht und die territorialen Interessen der Türkei eingreifen. Ebenso übt die griechische Regierung und üben ihre Lobby-Organisationen seit Jahren mit scharfer Kritik an der deutschen Politik gegenüber der Türkei erheblichen Druck aus, um den Verkauf von U-Booten des Typs 214 zu verhindern. Es ist müßig darüber zu sprechen, dass die Hälfte (84 Flugzeuge) der griechischen F-16-Flotte von der US-amerikanischen Lockheed Martin auf das Modell Block 72 modernisiert wurde, während Griechenland seit Jahren U-Boote des deutschen Typs 214 selbst im Inventar hat.
Insgesamt ist die jüngste Entwicklung in der Außenpolitik Griechenlands, die mit dem Aufschalten der S-300 ihren Höhepunkt wohl längst nicht erreicht hat, hauptsächlich das Ergebnis externer Unterstützung für Athen, insbesondere aus den USA und Frankreich. Die Verteidigungsabkommen und die Lobbyarbeit haben die griechische Aggression gefördert, das Risiko regionaler Fallstricke erhöht und das grundlegende Element der kollektiven Verteidigung der NATO untergraben. In dieser sich abzeichnenden Sicherheitsarchitektur wird es für Griechenland immer verlockender, wie in der Vergangenheit neue vollendete Tatsachen schaffen zu wollen. Vor diesem Hintergrund sollte die Türkei den griechischen Expansionismus unermüdlich entlarven und neue Dialogkanäle innerhalb der NATO fördern, um aufzudecken, dass einige Verteidigungsvereinbarungen und Lobbyaktivitäten den Weg für destabilisierende Auswirkungen in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer geebnet haben.