Energiekrise - Massendemonstrationen in Europa erwartet

von Nabi Yücel, 4 September, 2022

Der Unmut der Bevölkerung über gestiegene Energiepreise nimmt Formen an. In Prag, Paris oder anderen Städten kam es zu Massenprotesten. Die deutsche Polizei warnt ebenfalls vor Radikalisierung und fürchtet Personalengpässe, vor allem in Sachsen und Baden-Württemberg.

Am vergangenen Samstag zogen rund 70.000 Tschechen gegen die Energiekrise auf den Wenzelsplatz, die durch EU-Sanktionen gegen Russland angeheizt wird, so die Demonstranten. In der Hauptstadt des Landes, Prag, waren die Massen auf die Straße gegangen um die Regierung aufzufordern, in dem anhaltenden Konflikt zwischen der Ukraine und Russland eine neutrale Haltung einzunehmen.

Die gegen Russland verhängten Sanktionen würden zu einem erheblichen Anstieg der Stromrechnungen führen und die Lebenshaltungskosten im Land stetig ansteigen lassen. Die Demonstranten, die zur Kundgebung unter dem Motto „Die tschechische Republik zuerst“ gekommen waren, forderten die Regierung unter Ministerpräsident Petr Fiala auf, die Energieversorgung, die das Land vor allem aus Russland beziehe, vor der Wintersaison nicht zu behindern.

Auch in Neapel und in Paris, strömten Tausende Demonstranten auf die Straße, um neben der Energiekrise im Land, auch gegen die Politik der Regierung zu demonstrieren.

In Neapel verbrannten Bürger demonstrativ ihre Strom- und Gasrechnungen vor dem Rathaus der Stadt. In Italien betrug allein die Stromrechnung eines Haushalts dreimal soviel wie im Jahr zuvor. Die italienische Regierung hatte mit dem scheidenden Premierminister Mario Draghi zwar ein Hilfspaket über 14 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das wird aber von der Bevölkerung wie auch Unternehmen als zu gering betrachtet.

In Paris trat Florian Philippot, Gründer der souverainistischen und euroskeptischen Partei Les Patriotes, in Paris vor Tausenden Demonstranten, um unter dem Motto "Rendez-vous de la Résistance" die Stimmung gegen die EU-Mitgliedschaft aufzuheizen. Laut Philippot wäre Staatspräsident Emmanuel Macron für die Misere das Landes verantwortlich. Hohe Energiekosten, die steigende Inflation und hohe Steuern, würden die Bevölkerung überstrapazieren.

Auch in Moldau, in der Hauptstadt Chişinău, regt sich Widerstand gegen die steigenden Energiepreise im Land. Grund ist aber vor allem die Verhaftung von Marina Tauber, Abgeordnete der Șor-Partei. 

Am Samstag zogen die Demonstranten, die von der Șor-Partei dazu aufgerufen wurden, vor das Gerichtsgebäude, um für die Freilassung der Abgeordneten Tauber zu protestieren. Bei dem Protest trat als Redner auch der russischsprachige Gemeinderatsmitglied Valerii Klimenko auf. Er kritisierte die Führung des Landes und beschuldigte die Ministerien, bei der Krise des Landes falsch reagiert zu haben. Außerdem dankte Klimenko Russland dafür, dass es „die Aufmerksamkeit auf die Situation in Moldawien gelenkt“ habe.

In Deutschland will die Gewerkschaft Verdi im Herbst zu deutschlandweiten Demonstrationen aufrufen. Verdi-Chef Werneke fordert aufgrund der explodierenden Energiepreise eine Direktzahlung von 500,- Euro und einen Energiepreis-Deckel für Gas und Strom. Grundlage dafür müsse laut Werneke der Preis von 2021 sein, so Werneke.

Laut der Zeitschrift FOCUS haben die Deutschen Verständnis für neue „Montagsdemonstrationen“. Der Unmut über gestiegene Energiepreise könne auch über Demonstrationen zum Ausdruck kommen. Die Polizei warnt inzwischen vor Radikalisierung und fürchtet Personalengpässe, vor allem in den Bundesländern Sachsen und Baden-Württemberg.

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