Recep Tayyip Erdoğan

Die Türkei, einst einer der härtesten Gegner Moskaus unter den NATO-Staaten, hat sich innerhalb weniger Wochen zu einer einzigen Brücke Russlands zur westlichen Welt gemausert. Je länger der Krieg in der Ukraine anhält, je mehr die gegenseitigen Sanktionen ausgeweitet werden und greifen, desto mehr rückt die Türkei in den Vordergrund. 

Am Freitag reist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan nach Sotschi, um sich mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen.

Auch 6 Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sucht die Opposition mit vagen Formulierungen bis hin zu Verschwörungstheorien einen Schuldigen - und die sitzt zumeist innerhalb der Regierungspartei AKP. Drückt sich etwa die Opposition vor der eigenen Verantwortung in Zusammenhang mit dem Gülen-Netzwerk, oder wie man in der Türkei diese Organisation nun seit dem 15. Juli 2016 nennt, FETÖ?

Noch immer eiert das neue oppositionelle Bündnis in der Türkei, das aus der CHP, der DEVA-, der Demokratischen, der Gelecek-, der IYI- und der Saadet-Partei besteht, um ihren einzigen Wahlkandidaten, der 2023 gegen Erdogan antreten soll.

Heute jährt sich in der Türkei der brutale Putschversuch der Terrororganisation FETÖ (Sekte der Gülen-Bewegung) zum sechsten Mal. Noch immer gibt es viele offene Fragen. Wieso wusste z.B. der US-amerikanische Informationsdienst STRATFOR, wo sich der Flieger des türkischen Staatspräsidenten aktuell befindet? Oder, was hat es damit auf sich, dass kurz vor dem Jahrestag ein Kurzfilm über 6 ehemalige Militärkadetten in 14 Sprachen veröffentlicht wird?

Erst vor wenigen Tagen erklärte der griechische Außenminister Nikos Dendias in Richtung Recep Tayyip Erdogan, dass die Tage von Sultan Süleyman dem Prächtigen vorbei seien und mit ihm die Vision von eroberten Ländern, die der türkische Präsident so fest im Griff zu haben scheine.

Die türkische Opposition tut sich weiterhin schwer damit, grundlegende Probleme der Türkei anzugehen, geschweige denn Lösungen anzubieten oder im Parlament auszudiskutieren.

Recep Tayyip Erdoğan verhindert die NATO-Erweiterung, weil Schweden und Finnland die völkisch-kurdische PKK unterstützen. Mit seinen Forderungen an die beiden skandinavischen Länder kann sich der Staatschef auf eine breite, durchmischte Basis in der Türkei stützen.

Kaum meldet die Türkei Bedenken zu NATO-Beitrittsgesprächen mit Schweden und Finnland, beziehen mehrere europäische Nationen unmissverständlich Position. Offensichtlich fühlen sich manche dabei ertappt, mit Terrororganisationen verbandelt zu sein.

Finnland und Schweden wollen in die NATO. Der türkische Präsident Erdogan hat erhebliche Vorbehalte gegen eine Aufnahme dieser Länder. Beim NATO-Treffen in Berlin wollen die Außenminister dieser Länder nun mit ihrem türkischen Amtskollegen darüber sprechen. Die Lage ist verzwickt und nur einstimmig kann die NATO neue Mitglieder aufnehmen.