Januar 2023

Vor dem internationalen Gerichtshof im niederländischen Den Haag wurde am Dienstag im Konflikt um die aserbaidschanische Region Bergkarabach die Anhörung fortgesetzt. Vertreter Aserbaidschans warfen darin Armenien vor, eine Schmutzkampagne gestartet zu haben und keine Beweise liefern zu können.

Im Morgenmagazin der türkischen Halk TV erklärte der Vorsitzende der „Partei für Demokratie und Fortschritt“ DEVA, Ali Babacan, „Europa wird auf uns blicken und voller Bewunderung sagen: Gut gemacht, Türkei.“

Am 30. Januar stellte das türkische Oppositionsbündnis des 6´er Tisches ein gemeinsames Programm für die Wahlen am 14. Mai vor. Das mehr 240-seitige Wahlprogramm mit insgesamt mehr als 2.300 konkreten Punkten wirft Fragen auf. Welche Ziele verfolgt das Oppositionsbündnis?

Die anhaltenden Versorgungslieferungen des Iran mit Drohnen für Russlands Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Worüber jedoch nicht gesprochen wird, ist die Beteiligung Armeniens an diesem Bündnis. Jerewan steht nun vor einem Scheideweg und muss eine Entscheidung über ihre Zukunft als demokratischer Staat treffen.

Mit Donald Trump hat zum ersten Mal in der Geschichte der US-Demokratie ein Präsident das Ergebnis einer Präsidentschaftswahl nicht anerkannt, sondern die Wahl als „gestohlen“ bezeichnet. Nun adaptiert die französische Zeitschrift Courrier International dieses berühmte Trump-Argument, um es der türkischen Opposition vor die Nase zu halten.

Das türkische Oppositionsbündnis hat 104 Tage vor den Wahlen in der Türkei noch keinen Spitzenkandidaten. Aber es wird noch interessanter. Die Oppositionsparteien müssen noch ihre Mandatslisten gegeneinander durchsetzen. Allein die CHP will 50 Abgeordnetenmandate für Istanbul aufbieten, bei rund 90 zu vergebenden Mandaten.

Das türkische Außenministerium gedachte an den am 28. Januar 1982 durch die armenische Terrororganisation JCAG ermordeten Generalkonsuls von Los Angeles, Kemal Arıkan.

In 105 Tagen werden türkische Wähler ihre Stimmzettel in die Wahlurne einwerfen. Die amtierende Koalitionsregierung der AKP und MHP hat ihren Spitzenkandidaten vorgestellt. Die Opposition war am Freitag auch nach einer 9-stündigen Marathonsitzung nicht imstande, einen Kasper vorzustellen.

Seit Dezember 2022 wirft Armenien Aserbaidschan vor, die einzige Straßenverbindung nach Bergkarabach zu blockieren. Dadurch würde die Versorgung der 120.000 Menschen in der Region mit Lebensmitteln, Medikamenten, Strom und Internet stark beeinträchtigt.