Wahlen

Das türkische Oppositionsbündnis Sechser-Tisch (Altılı Masa) hat nach den turbulenten Wochen wieder Fahrt aufgenommen, das nach wie vor von Pleiten, Pech und Pannen gezeichnet ist. Kemal Kılıçdaroğlu, oppositioneller Spitzenkandidat gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, wollte ausgerechnet am Tag des Dardanellen-Sieges und zu Ehren der Gefallenen eine Partei besuchen, deren bewaffneter terroristischer Arm seit mehr als 40 Jahren für Gefallene gesorgt hat und weiterhin sorgt. Das ist in etwa so, als würde die SPD am *17. August der NPD einen Besuch abstatten.

Was für ein Klamauk, wie solche Witzfiguren des türkischen Oppositionsbündnisses vom „Sechser-Tisch“ noch daran glauben, über das Wochenende sich auf einen Spitzenkandidaten einigen zu können, der am 14. Mai gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan antritt.

Die deutschen Medien wissen offensichtlich mehr, als manch einer in der türkischen Opposition. Während das Oppositionsbündnis des „Sechser-Tisch“ die Vorstellung des Spitzenkandidaten auf den 6. März verlegt hat, rumort es innerhalb der IYI-Partei. Das sieht nach einem stürmischen Wochenende aus!

Im Morgenmagazin der türkischen Halk TV erklärte der Vorsitzende der „Partei für Demokratie und Fortschritt“ DEVA, Ali Babacan, „Europa wird auf uns blicken und voller Bewunderung sagen: Gut gemacht, Türkei.“

Am 30. Januar stellte das türkische Oppositionsbündnis des 6´er Tisches ein gemeinsames Programm für die Wahlen am 14. Mai vor. Das mehr 240-seitige Wahlprogramm mit insgesamt mehr als 2.300 konkreten Punkten wirft Fragen auf. Welche Ziele verfolgt das Oppositionsbündnis?

Mit Donald Trump hat zum ersten Mal in der Geschichte der US-Demokratie ein Präsident das Ergebnis einer Präsidentschaftswahl nicht anerkannt, sondern die Wahl als „gestohlen“ bezeichnet. Nun adaptiert die französische Zeitschrift Courrier International dieses berühmte Trump-Argument, um es der türkischen Opposition vor die Nase zu halten.

Das türkische Oppositionsbündnis hat 104 Tage vor den Wahlen in der Türkei noch keinen Spitzenkandidaten. Aber es wird noch interessanter. Die Oppositionsparteien müssen noch ihre Mandatslisten gegeneinander durchsetzen. Allein die CHP will 50 Abgeordnetenmandate für Istanbul aufbieten, bei rund 90 zu vergebenden Mandaten.

In 105 Tagen werden türkische Wähler ihre Stimmzettel in die Wahlurne einwerfen. Die amtierende Koalitionsregierung der AKP und MHP hat ihren Spitzenkandidaten vorgestellt. Die Opposition war am Freitag auch nach einer 9-stündigen Marathonsitzung nicht imstande, einen Kasper vorzustellen.

Noch ehe die türkische Opposition ihren Spitzenkandidaten auserkoren und vorgestellt hat, haben Haustürken in Deutschland den Wahlkampf offiziell eröffnet. Im Magazin STERN scheint man offensichtlich über die Führungsstärke der Bundesregierung nicht begeistert zu sein, weshalb man gleich mehrere Seiten für Recep Tayyip Erdoğan gewidmet hat. Na denn, besser kann es für Erdoğan ja nicht laufen!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern den Wahltermin auf den 14. Mai angesetzt. Ein symbolträchtiger Tag, an dem auch die 27-jährige Regierungsära der CHP unter Präsident Ismet Inönü zu Ende ging. Was will Erdoğan uns damit sagen?