Türkei

Die Dämonisierung türkischer bzw. türkischstämmiger Organisationen, Vereine und Verbände durch türkiisierte Scharfmacher trägt zu Mythenbildungen bei, die Treibstoff für Rechte, Extremisten oder Antidemokraten liefern. Deutsche, die dabei als Alibi ihre Herkunft vor sich hertragen, befeuern die Dämonisierung seit 2016 immer stärker.

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung oder auch als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse, verkommt immer mehr zu einem antijüdischen, antizionistischen Tag. Konflikte aus dem Ausland werden hereingetragen, antisemitische Ideologien befördert; so gesehen wieder einmal am 1. Mai in Berlin.

Seit Jahren stellen gewisse Kreise in der Türkei die Behauptung auf, der Vertrag von Lausanne von 1923 beinhalte eine geheime versteckte Klausel, die es der Türkei bis 2023 verbietet, ihre Bodenschätze auszubeuten.

Ein Land mitten in Europa - Deutschland, in sicherer Entfernung zu Konflikt- und Krisenherden in der Welt, zieht über ein anderes Land - Türkei - in einer von Gewalt und Konflikten geprägten Region eine erschütternde Bilanz über ihre Rechtstaatlichkeit in Zusammenhang mit der Verurteilung des türkischen Kulturmäzen Osman Kavala. Ist das eigentlich zielführend oder nur der vergebliche Versuch, ureigene Interessen in der Region mit einem aufgesetzten Helden durchzusetzen?

Ein Istanbuler Gericht hat den türkischen Kulturmäzen Osman Kavala wegen des Vorwurfs des versuchten Umsturzes zu lebenslanger Haft verurteilt. War Kavala ein Werkzeug des geopolitischen Spionagewesens und Mächteinteressen?

Die türkische Regierung hat gute Gründe, bei der gemeinsamen nationalen und internationalen Terrorismusprävention sowie Terrorismusbekämpfung mit Deutschland, Berlin kein Bewegungsspielraum mehr im eigenen Land zu bieten.

Der Vertrag von Montreux von 1936 gibt der Türkei das Recht, die Durchfahrt von Kriegsschiffen durch die Dardanellen und den Bosporus zu verbieten. Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan steht angesichts des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland einzig unter dem Druck westlicher Erwartungshaltung.

Der türkische Präsident Erdogan zögert weiterhin mit der Schließung der Bosporus-Meerenge für russische Kriegsschiffe. Die Frage ist für die Türkei sehr heikel, zumal der Vertrag von Montreux bislang den Frieden in der Region wie auch weltweit gesichert hat. Es ist von elementarer Bedeutung, sich nicht dem Druck aus dem Westen zu beugen, nur um Russland in der kriegerischen Auseinandersetzung mit der Ukraine endlich zur Räson zu bringen.