Benjamin Netanjahu

Bereits während des Zwölftagekrieg 2025 "Operation Rising Lion" war ersichtlich, dass für den Westen und Israel internationale Rechtsnormen zwar existieren, aber nicht aktiv angewendet, ignoriert oder nur selektiv bei Bedarf hervorgeholt werden. Bei den jüngsten israelisch-US-amerikanischen Angriffen auf Iran 2026, bekannt unter den Codenamen "Operation Roaring Lion", sind sich Völkerrechtler entgegen der europäischen Trotzreaktion erneut einig, dass auch dieser Angriffskrieg seitens der USA und Israel völkerrechtswidrig ist.

Im Mai 2025 beschloss das israelische Staatssicherheitskabinett die Landtitelvergabe im Westjordanland einzuleiten. Es genehmigte damit die flächendeckende „Eigentumsregistrierung“ von Land im Westjordanland, womit die Annexion in einem Teil von Palästina abgeschlossen und Israels unrechtmäßige Präsenz quasi verfestigt wurde.

Die Stadt Frankfurt hatte mal wieder eine geplante Pro-Palästina-Demonstration verboten. Das Verwaltungsgericht Frankfurt entschied nun: Die Kundgebung am 7. Oktober ist legal und das ist gut so!

Die Internationalisierung der Palästinafrage mit der erfolgten Anerkennung Palästinas bei der UN-Generalvollversammlung, der Vorstellung des 20-Punkte-Plan Donald Trumps, hat eine gewisse Konstellation ergeben, die durch die widerrechtliche Kaperung und Kidnapping der Gaza-Hilfsflotte durch Israel an erneuerter Fahrt gewinnt.

Orwell’sche Dystopie oder die neue Realität? In gerade mal einer Woche haben uns die westlichen Wertemaßstäbe wieder einmal vor Augen geführt, wie es um die Moral bestellt ist, wenn es um Palästina und Palästinenser geht.

Während in der Türkei keine einzige Seele daran glaubt, dass die NATO bei einem Angriff Israels auf die Türkei, den Bündnisfall ausruft und dem NATO-Mitglied beistehen wird, glaubt man in Israel tatsächlich, dass die Türkei genau auf diese NATO-Karte setzt. Eine Fehleinschätzung, dessen Sinn sich erst erschießt, wenn man den Anspruch des israelischen Premiers Benjamin Netanyahu versteht, der einer gesellschaftlichen Einheit und Disziplin frönt, die "Super-Sparta" heißen soll.

Nach dem israelischen Luftangriff auf Doha, der Hauptstadt Katars, verstärkt die Türkei ihre militärische Aufrüstung und Kapazitäten. Die türkische Besorgnis über israelische Angriffe auf ihr Territorium hat exponentiell zugenommen. Die türkische Besorgnis rührt nicht nur von Israels völkermörderischem Schlachten im Gazastreifen her, auch nicht vom Angriff auf Katar, sondern von der Besorgnis, dass das Land versucht, eine Pufferzone schwacher Länder um sich herum zu schaffen und Stück für Stück einzuverleiben. Diese Besorgnis teilt auch vollumfänglich die türkische Gesellschaft, was man anhand der fruchtlosen Bemühungen eines Arye Sharuz Shalicar, dem offiziellen Sprecher der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), erkennt. Seine frühe Fixierung auf türkischsprachige "Frontpropaganda" bei den Türken im In- wie Ausland, endete recht früh - offensichtlich wegen der bereits verfestigten Haltung der türkischen Gesellschaft.

Israel hat mit seinem eklatanten völkerrechtswidrigen Angriff auf die Hamas-Führung in Katar gezeigt, dass sie keine Grenzen kennt. Die USA haben gezeigt, dass sie als Verbündeter Israels, trotz allem fest und einzig an der Seite Israels stehen.

Mit dem Luftangriff auf die Hamas-Führungsriege in Katar zeigt Israel einmal mehr, dass es auf Krawall gebürstet ist. Die israelische Politelite verhehlen auch nicht mehr, welches Ziel man als nächstes anvisieren sollte: Türkei