Europäische Union

Vor vier Wochen vereinbarten die Finanzminister der G7, an einem Preisdeckel für Ölexporte aus Russland zu arbeiten. Der Plan könnte der Wirtschaft den Todesstoß versetzen.

Schon während dem Minsker Abkommen von 2015 konnte man erahnen, dass Wladimir Putin, mit minimalem Einsatz, maximalen Gewinn herausschlagen wird, während die Europäische Union der Annahme erliegt, der Ukraine damit geholfen zu haben. Mit dem Referendum in den Separatistengebieten setzt Putin diese Strategie fort.

Für oder gegen den Westen, das ist die entscheidende Frage, die man derzeit Armenien stellt. Der jüngst ausgebrochene Konflikt mit Aserbaidschan könnte ein Indikator dafür sein, weshalb Armenien die Grenzstreitigkeiten neu aufgeflammt hat, dabei zum willfährigen Gehilfen Russlands und des Irans wird.

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth (SPD) hat die Türkei davor gewarnt, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten. Dabei wirken die Drohungen der deutschen oder europäischen Politiker längst nicht mehr, weil das Ende der Fahnenstange längst erreicht ist.

Energiepreise bestimmen fortan, welche Konzerne und Unternehmen in der EU überleben. Es droht die Kernschmelze. Die Politik sucht verzweifelt nach Lösungen und überbrückt die Zeit damit, Ankara in Regress zu nehmen.