Europäische Union

Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.

Am Rande des ersten Treffens der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ am Donnerstag in Prag, beantwortete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Fragen der Presse.

Vor vier Wochen vereinbarten die Finanzminister der G7, an einem Preisdeckel für Ölexporte aus Russland zu arbeiten. Der Plan könnte der Wirtschaft den Todesstoß versetzen.

Am Dienstag veröffentlichte die schwedische Online-Tageszeitung Nya Dagbladet ein Dokument, das von der US-Denkfabrik RAND Corporation stammen soll. Es gibt detaillierte Auskunft darüber, wie der Ukraine-Krieg und die Energiekrise in Europa angestoßen werden kann.

Für oder gegen den Westen, das ist die entscheidende Frage, die man derzeit Armenien stellt. Der jüngst ausgebrochene Konflikt mit Aserbaidschan könnte ein Indikator dafür sein, weshalb Armenien die Grenzstreitigkeiten neu aufgeflammt hat, dabei zum willfährigen Gehilfen Russlands und des Irans wird.

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth (SPD) hat die Türkei davor gewarnt, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten. Dabei wirken die Drohungen der deutschen oder europäischen Politiker längst nicht mehr, weil das Ende der Fahnenstange längst erreicht ist.

Die Türkei erwägt der Shanghai-Gruppe SCO beizutreten, deren größte Mitglieder China und Russland sind und die 40 Prozent der Weltbevölkerung stellt. In Europa wird das mit Argwohn und Häme aufgenommen.