November 2022

Die türkische Polizei hat in den frühen Morgenstunden eine Syrerin sowie mehrere Personen festgenommen, die für den Anschlag in Istanbul am Sonntag verantwortlich gemacht werden. Innenminister Soylu macht dafür auch die USA mitverantwortlich und kündigt Konsequenzen an.

Nach dem Bombenanschlag in Istanbul am Sonntag mit sechs Todesopfern hat die Polizei eine dringend verdächtigte Person gefasst. Das teilte der türkische Innenminister Süleyman Soylu am frühen Montagmorgen mit. Es gebe Verbindungen zur Terrororganisation PKK in Syrien.

Die New York Times World twittert, dass der Anschlag an einer Stelle stattfand, in der viele Touristen ihre Zeit verbringen. Und ein gewisser Hasnain Kazim sieht einen Zusammenhang zwischen den bevorstehenden Wahlen und dem Anschlag in der belebten İstiklal Caddesi in Istanbul.

Griechenland will ihren Einsatz der Spy-Software Pegasus am besten unter Verschluss halten und polnische Behörden weigern sich, mit dem eigenen Parlament oder dem Pegasus-Untersuchungsausschuss der Europäischen Union zusammen zu arbeiten. Laut Sophie in ’t Veld könne man von einem Europäischen Watergate sprechen.

In einer kurzen Erklärung am Anschlagsort in Istanbul, erklärte Vizepräsident Fuat Oktay, dass es die alte Türkei nicht mehr gebe. Niemand könne der Türkei mit solchen perfiden Mitteln beikommen oder eine Message senden. 

Im Istanbuler Stadtteil Beyoğlu auf der İstiklal Caddesi sind nach einem mutmaßlichen Bombenanschlag mindestens 6 Menschen getötet und mehr als 53 Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Das erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor seiner Abreise zum G20-Gipfel auf Bali.

Die Europäische Union zeigt sich sichtlich verärgert darüber, dass die Organisation der Turkstaaten dem Nordteil Zyperns den Beobachterstatus verliehen haben, womöglich den Boden für die internationale Anerkennung der Türkischen Republik Nordzypern vorantreibt. Und das ist gut so!

Deutsche Gerichte verurteilen Syrien-Rückkehrer zu langen Haftstrafen, weil ihnen Kriegsverbrechen im Namen der IS nachgewiesen werden. Aber was ist mit den Syrien- oder Irak-Rückkehrern, die im Namen der PKK Verbrechen begangen haben?

Warum wird die Frage, welchen türkischen Kandidaten die Gülen-Sekte (FETÖ) wählen würde, überhaupt nicht gestellt? Die FETÖ hat sich ja schließlich nicht in Luft ausgelöst und der Stimmenanteil, der sich der türkischen Justiz durch Flucht ins Ausland entziehen konnte, ist doch wahrlich nicht der Rede wert.

Wie lief es für den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson beim Treffen in Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan? Gibt es in der NATO-Frage einen Unterschied zwischen der Linie der jetzigen und der vorherigen Regierung? Und wie wird es mit der NATO-Mitgliedschaft weitergehen?