Türkei

Wieder einmal wird die Geschichte erzählt, die im Westen besonders beliebt ist und nach Amberin Zaman nun von Gönül Tol gepflegt wird: Die Türkei habe sich verirrt, habe mit Russland geflirtet, die Grenzen ihrer „strategischen Autonomie“ erkannt und sei nun reumütig in den Schoß des Westens, der NATO zurückgekehrt. Das ist die gängige Lesart im Westen.

Im Nahen Osten passiert es häufiger, als Strategen zugeben möchten: Staaten verfolgen ein Ziel – und produzieren am Ende dessen Gegenteil. Genau das zeichnet sich derzeit u. a. in Syrien ab.

„Betrüger“, „Verräter“, „Verschwindet“ – so skandierten heute früh Hunderte Anhänger von Özgür Özel vor dem türkischen Nationalparlament. Sie hatten sich versammelt, um die angekündigte Fraktionssitzung der CHP zu begleiten, die Özel an diesem Morgen abhalten wollte. Angekündigt hatte sich auch sein Rivale Kemal Kılıçdaroğlu.

Monatelang wurde der Eindruck erweckt, die Türkei stehe unmittelbar vor einem politischen Erdrutsch. Der abgesetzte ehemalige CHP-Parteichef Özgür Özel sprach von einer historischen Wende, von einer Regierung und von einer Parteiführung unter Kemal Kılıçdaroğlu ohne Rückhalt und von einer Nation, die nur darauf warte, bei vorgezogenen Neuwahlen endlich ihr vernichtendes Urteil über die "Diktatur" und dem "Verräter" zu sprechen. Die Forderung war daher immer dieselbe: Sofortige Neuwahlen. Jetzt. Nicht morgen, nicht nächstes Jahr.

Während Deutschland den Wettbewerb um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat verloren hat und aufgrund der vorgelebten Doppelmoral eine Klatsche erleidet, wird der inoffizielle Parteichef der türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, wohl bald ein Trommelfeuer zu spüren bekommen.

Ein Gericht in Ankara hatte vergangene Woche den CHP-Parteitag von 2023, auf dem Özgür Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt und Kemal Kılıçdaroğlu abgewählt worden war, wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des Vorsitzenden für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seine Stelle betrat wieder der ehemalige 77-jährige Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu die CHP-Bühne.