November 2023

"Auweh, Netanjahu!" kommentiert ein bekannter jüdischer User auf X (ehemals Twitter) ein Straßenschild, auf dem "The Hague" steht. Den Haag steht sinnbildlich für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Immer mehr Juden in Israel wie im Ausland fordern, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aufgrund der Kriegsverbrechen im Gazastreifen zur Verantwortung gezogen wird.

Das deutsche Grundgesetz hat sich dazu verpflichtet, dem Frieden zu dienen (Präambel des GG). Somit hat sich Deutschland auch in Bezug zum Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Friedenspflicht auferlegt. Dem wird sie nicht gerecht, wie auch vielem anderen nicht, dass in Zusammenhang mit dem Konflikt steht.

Während in Deutschland bei einem pro-israelischen Demonstrationszug in Berlin Kids singend und hüpfend ihre Solidarität mit Israel zum Ausdruck brachten, sangen israelische Kids in Israel in einem Propaganda-Video über Tod, Verderben und Blut.

Wenn Türkei-Gegner nur nicht so sehr und obsessiv die Unwahrheit in die Welt setzen würden, um ihre menschenverachtende Agenda unter die kartoffelaffinen Almans zu bringen, dann wäre Deutschland ein Stück weit normaler. Aber was ist normal?

Die Europäische Union beansprucht zwar eine Führungsrolle für das Nachkriegs-Gaza im Konflikt zwischen Israel und der Hamas, doch Berlin lehnt jedweden Waffenstillstand, ja sogar eine Waffenruhe, kategorisch ab. Damit gibt sie den Standpunkt der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu wieder.

Türken und Muslime, ja sogar Palästinenser verwirken offenbar ihren Status als Mitbürger in Deutschland, wenn sie nicht klipp und klar darlegen, dass sie die Meinung von Eren Güvercin vollumfänglich und ohne "wenn" und "aber" teilen. Verurteilen sie die HAMAS nicht, verwirken sie auch ihr Existenzrecht, denn sie sich ja erst noch hart verdienen müssen. Was versucht Güvercin uns zu sagen? Den aktuellen nötigen Diskurs in der Öffentlichkeit, in Medien und in der Politik unmöglich zu machen und ausnutzen, um jeden Versuch einer Differenzierung als Sympathie mit der HAMAS auszulegen und als Antisemitismus abzutun?