Politik | Politische Themen
Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.
Am Montag unterzeichneten die Türkei und Libyen eine Absichtserklärung, die es beiden Ländern erlaubt, in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) im Mittelmeer nach Erdgasvorkommen zu suchen. Das stößt in der Europäischen Union wie auch Zypern und Griechenland auf starke Kritik.
Der anhaltenden Aufrüstung Griechenlands und der jüngsten Entscheidung,die Sanktionen gegen Südzypern aufzuheben, will die Türkei nicht länger zuschauen. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu kündigte an, die Türkische Republik Nordzypern aufzurüsten. Çavuşoğlu zufolge wollen man damit türkische Zyprioten schützen.
Schon während dem Minsker Abkommen von 2015 konnte man erahnen, dass Wladimir Putin, mit minimalem Einsatz, maximalen Gewinn herausschlagen wird, während die Europäische Union der Annahme erliegt, der Ukraine damit geholfen zu haben. Mit dem Referendum in den Separatistengebieten setzt Putin diese Strategie fort.
Für oder gegen den Westen, das ist die entscheidende Frage, die man derzeit Armenien stellt. Der jüngst ausgebrochene Konflikt mit Aserbaidschan könnte ein Indikator dafür sein, weshalb Armenien die Grenzstreitigkeiten neu aufgeflammt hat, dabei zum willfährigen Gehilfen Russlands und des Irans wird.
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth (SPD) hat die Türkei davor gewarnt, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten. Dabei wirken die Drohungen der deutschen oder europäischen Politiker längst nicht mehr, weil das Ende der Fahnenstange längst erreicht ist.
Innerhalb eines Jahrzehnts hat sich die türkische Rüstungsindustrie zu einem ernstzunehmendem autarken globalen Player entwickelt. Das verdankt sie zuallererst den Griechen, bzw. der griechischen Lobby in Washington.
Das Flaggenmeer Russlands und Poster von Wladimir Putin in den Straßen der armenischen Hauptstadt Jerewan musste den US-amerikanischen Flaggen weichen, als die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Jerewan eintraf. Pelosi polterte nach der Ankunft entsprechend los: Aserbaidschan ist schuld an der Eskalation mit Armenien. Baku bleibt dennoch ruhig.
