Die türkiisierten Scharfmacher

Die Dämonisierung türkischer bzw. türkischstämmiger Organisationen, Vereine und Verbände durch türkiisierte Scharfmacher trägt zu Mythenbildungen bei, die Treibstoff für Rechte, Extremisten oder Antidemokraten liefern. Deutsche, die dabei als Alibi ihre Herkunft vor sich hertragen, befeuern die Dämonisierung seit 2016 immer stärker.

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Zu viel Antisemitismus am 1. Mai

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung oder auch als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse, verkommt immer mehr zu einem antijüdischen, antizionistischen Tag. Konflikte aus dem Ausland werden hereingetragen, antisemitische Ideologien befördert; so gesehen wieder einmal am 1. Mai in Berlin.

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Keine Preisgabe des Staatsgebiets

Eine Anerkennung russischer Gebietsgewinne über den Kopf der Ukraine hinweg scheidet auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts ebenso aus wie ein vertraglicher Gebietsverzicht der Ukraine aufgrund völkerrechtswidriger Androhung oder Anwendung von Gewalt.

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