Europäische Union

Täglich überqueren 2.500 Lastwagen die türkisch-bulgarische Grenze, Kapitan Andreewo. Ein Großteil ist mit türkischem Obst und Gemüse beladen. Die EU versucht offenbar, eine bulgarische Misere in der pestizidfreien Agrarpolitik als Druckmittel gegen die Türkei einzusetzen.

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland begann schon mit dem bewaffneten Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim. Hatte Europa, hatte die NATO das alles nicht kommen sehen? Welche Rolle spielte dabei die Türkei?

155 Tage sind vergangen, dass Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine begann. 155 Tage hat man im Westen beharrlich die Kriegstrommel der Ukraine mit angeklungen, um jetzt, nach Tausenden Toten und Verletzten, hinter vorgehaltener Hand sich langsam einzugestehen, dass das offenbar nicht die beste Taktik war.

Um den fortdauernden Krieg in der Ukraine wird in Europa womöglich ein Paradigmenwechsel stattfinden, in dem es heißt: „Schlechter Frieden ist besser als guter Krieg.“

Eine Anerkennung russischer Gebietsgewinne über den Kopf der Ukraine hinweg scheidet auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts ebenso aus wie ein vertraglicher Gebietsverzicht der Ukraine aufgrund völkerrechtswidriger Androhung oder Anwendung von Gewalt.

„Als Mitglieder der Delegation haben Sie eine historische Verantwortung übernommen“, sagte der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Dienstag, bevor sich die Delegationen aus Russland und der Ukraine zu internen Gesprächen zurückzogen.

Am Mittwoch leisteten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit EU-Ratspräsident Charles Michel in Ankara wohl den teuersten Sofa der europäischen Geschichte.