August 2022

Europäische und israelische Politiker waren am vergangenen Mittwoch voller Empörung und Scheinheiligkeit über die Äußerungen  des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas während eines Besuchs in Deutschland.

Berk Acar, Angehörige der armenischen Minderheit in der Türkei, ist zum Bezirksgouverneur des Landkreises von Babadağ einberufen worden. Acar ist damit der erste hohe Beamte im Staatsapparat, der einen armenischen Hintergrund hat.

Der Krieg in der Ukraine, die von Russland entfacht wurde, zieht sich mittlerweile über mehrere Monate, ohne dass die russische Armee wirklich vorwärtskommt. Einer der Ursachen des hybriden Krieges: die türkische Drohne „Bayraktar“.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verglich die Folgen der 50-jährigen israelischen Besatzung während einer Pressekonferenz in Berlin in Anwesenheit von Olaf Scholz mit dem „Holocaust“. Hat Abbas damit Berlin einen Gefallen getan? Hat sich eigentlich Annalena Baerbock in die Debatte eingeschaltet - in Anlehnung an ihre „Klartext“-Rede in der Türkei als Expertin im Völkerrecht?

Das türkische Militär hat nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) einen Luftangriff auf einen syrischen Posten an der Grenze durchgeführt, bei dem 17 Terroristen getötet wurden. Der Luftangriff war eine Vergeltung für den nächtlichen Angriff auf einen türkischen Grenzposten in der Provinz Şanlıurfa.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich sicher, dass die Türkei den NATO-Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands zustimmen wird. Der Bundestag hat bereits dem NATO-Beitritt zugestimmt. Die Türkei beharrt weiterhin darauf, dass Schweden und Finnland ihre Zusagen einhalten. Schweden ist sich da nicht so sicher.