Türkei

Seit Tagen scrolle ich in den sozialen Medien und in deutschsprachigen Google-News rauf und runter und stets tauchen dieselben Schlagzeilen auf: "Verräter", "Autokrat", "letzten Tage der Demokratie", "seltsamer Comeback", "wie Autokraten ihre Lieblingsopposition bauen", "Abschaffung der Demokratie"...

Ein Gericht in Ankara hatte vergangene Woche den CHP-Parteitag von 2023, auf dem Özgür Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt und Kemal Kılıçdaroğlu abgewählt worden war, wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des Vorsitzenden für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seine Stelle betrat wieder der ehemalige 77-jährige Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu die CHP-Bühne.

In der Türkei macht sich eine gewisse Ratlosigkeit breit, wenn es darum geht zu erklären, was gerade in der heimischen Parteilandschaft passiert: Die größte Oppositionspartei des Landes, die CHP, steckt nach dem fulminanten Sieg bei der Kommunalwahl Ende März 2024 in der Krise.

Wer über die Türkei schreibt oder ein Kommentar abgibt, scheint sich in Teilen der deutschen Öffentlichkeit an einer bereits etablierten stillen Gewissheit zu orientieren und das hat System: Je komplizierter ein juristisches Verfahren ist, desto einfacher und reißerischer muss seine mediale Darstellung werden, desto mehr muss der Fokus auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gerichtet und aufgepolstert werden. Und je politisch undurchsichtiger ein Land wahrgenommen wird, desto weniger lohnt sich die Mühe, rechtsstaatliche Abläufe sauber zu erklären oder zumindest informativ zu bleiben.

In einer Zeit, in der der Nahost-Konflikt mit dem israelisch-amerikanischen Angriffskrieg gegen den Iran die gesamte Mittelmeerregion in Aufruhr versetzt, wird die türkische Präsenz auf Zypern erneut zum Ziel polemischer Kommentare. Kritiker, darunter Griechenland, der griechische Teil Zyperns und Israel werfen Ankara vor, ihre Präsenz als "Besatzungsmacht" zu stärken und militärische Schritte wie die mögliche Stationierung von F-16-Kampfjets im Norden der Insel zu nutzen, um weiter Einfluss auszuüben.

In der aktuellen Lage scheint die Türkei in der geopolitischen Landschaft des Nahen Ostens - und weit darüber hinaus - als eine beinahe aussterbende diplomatische Art zu agieren; also als rationaler, deeskalierender und pragmatischer Akteur. Die Türkei gewinnt zunehmend an Plausibilität, insbesondere vor dem Hintergrund der Ereignisse im Jahr 2026 - sei es im Ukraine-Krieg oder im aktuellen Iran-USA-Israel-Krieg.

In der "Israel HaYom", einer kostenlos verteilten israelischen Tageszeitung, zeigt man sich erneut besorgt darüber, dass die Türkei sich nicht mehr allein auf den nuklearen Schutzschild des NATO-Bündnisses verlassen will und Ambitionen hegt, selbst Atomwaffen zu entwickeln oder zu erwerben. Natürlich fürchtet Israel eine solche Konstellation wie der Teufel das Weihwasser und deshalb geht man aufgrund der ausgehenden Optionen dazu über, die Türkei als den nächsten "Schurkenstaat" zu zeichnen.

Es gibt in den Epstein-Files einen interessanten E-Mail-Verlauf, der im Netz in einer Kopie des Gmail-Kontos von Jeffry Epstein ebenfalls einzusehen ist und dessen Verlauf für mein Dafürhalten eine andere Dimension aufzeigt. Dieser Artikel behandelt die Verquickung Epsteins in das Geflecht der Gülen-Sekte, die Deutungshoheit und die Machenschaften innerhalb und außerhalb der USA bis in höchste politische wie mediale Kreise.

Der griechisch-orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilus III. war dieser Tage zu Gast beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara. Mit dabei im Gepäck: eine Replik des Paktes von Omar.