September 2023

Die Europäische Union und die Bundesregierung erwägen in Zusammenhang mit Bergkarabach, Aserbaidschan zu sanktionieren; für den Fall, dass das Land die armenische Minderheit in Karabach nicht schützt oder Grenzen Armeniens missachtet.

Mehr als 30 Jahre konnte Armenien mit seinen 3 Millionen Einwohnern nicht nur Aserbaidschan an der Nase herumführen und eine Okkupation in Bergkarabach aufrechterhalten, sondern der Welt zeigen, wie man mit Unrecht zum Recht kommen kann: Stärke, mit einem gewissen Rückhalt des Wertewestens. Wie kommt es, dass dieses kleine Land im Kaukasus mit Hilfe der ehemaligen Sowjetunion mit einem Angriffskrieg gegen geltendes Völkerrecht verstieß, aserbaidschanisches Territorium okkupierte und damit über drei Dekaden durchkam?

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die sich am Donnerstag wegen der UN-Generaldebatte in New York aufhielt, betonte in ihrer Rede zur Antiterror-Operation Aserbaidschans in Bergkarabach: "Jetzt ist die Zeit zur Deeskalation". Ferner warnte die Grünen-Politikerin davor, die armenische Demokratie zu destabilisieren. Man habe zwar die Berichte über einen Waffenstillstand zur Kenntnis genommen. "Was wir aber brauchen, ist ein völliges Ende der Gewalt." Zu dieser Einsicht gelangte Ungarn in Europa nicht und blockierte als einziger EU-Mitgliedstaat eine gemeinsame EU-Erklärung gegen Aserbaidschan.

Im Kracherduell zwischen dem Weltmeister Serbien gegen Nummer eins der Welt, der Türkei, im Finale der Volleyball-EM der Frauen, konnten sich die türkischen Volleyhandballerinnen mit dem Spitznamen „Filenin Sultanları“ durchsetzen und sind damit zum ersten Male Europameister.

Im September 2019 sabotierte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan mit der Aussage „Bergkarabach ist Armenien, Punkt aus“ den Verhandlungsprozess mit Aserbaidschan und ebnete damit unvermeidlich den Zweiten Bergkarabach-Krieg.

Wieder einmal hat Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der größten türkischen Oppositionspartei CHP, deutlich gemacht, was er unterm Führen versteht – mit einer skurrilen Benennung einer Parteikollegin in den Beraterstab. Für die Oppositionsanhänger ist die Wahl von Perinaz Mahpeyker Yaman ein neuerlicher Griff ins Klo, was für Verärgerung, ja sogar Ohnmacht sorgt.

Ein Hilfskonvoi, die vom aserbaidschanischen Roten Halbmond (AzRCS) für in Bergkarabach lebende Armenier geschickt wurde, hängt seit fünf Tagen am Kontrollpunkt der russischen Friedenstruppen auf der Straße zwischen Aghdam und Khankendi fest.