Oktober 2023

In den letzten zwei Jahrzehnten hat eine neue Generation von israelischen Historikern ziemlich gründlich mit dem gerade auch im Westen hartnäckig gepflegten Mythos aufgeräumt, dass Krieg und Vertreibung im Nah-Ost-Konflikt Folge arabischer Angriffe sei, derer sich Israel zu erwehren musste.

Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant bezeichnete 2 Millionen Menschen im Gazastreifen als "menschliche Tiere". Selbst wenn wir dieses Nazi-Vokabular außer Acht lassen: eine solch totale Blockade eines zivilen Siedlungsgebietes, wie sie hier angekündigt wird, ist ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konvention und als Kriegsverbrechen zu klassifizieren.

Es war unfassbar, wie viele namhafte Leute den Terror der PKK / YPG in der Türkei, Syrien oder im Irak verteidigten oder Verständnis zeigten. Das war damals kein „Widerstand“ oder „Befreiung“, das war Terror. Es ist auch gegenwärtig unfassbar, wie schnell diese Meinung kippt, wenn es um die palästinensische Terrororganisation Hamas geht, die in Israel wütet.

Das dänische Kunstmärchen über den Kaiser mit neuen Kleidern ist eine schöne Parabel von der Macht der Einbildung, überzeugend anzukommen, politisch zu Punkten und gesellschaftlichen Druck auf die Regierung auszuüben. Der türkische Oppositionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) läuft seit Jahren nackt durch die Politbühne und immer mehr Leute rufen hinterher: der Kaiser ist doch nackt!

Die Aufregung über die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien gegen die völkisch-kurdische PKK erregt die Gemüter in sozialen Medien. Merkwürdigerweise halten sich Bundesregierung wie Medien auffallend schmallippig.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte Vergeltungsschläge auf die Nachbarländer Syrien und Irak angekündigt. Am Donnerstag erfolgten erste massive Angriffe auf Stellungen der völkisch-kurdischen PKK sowie die Infrastruktur im Nordosten Syriens.

Die Herausforderung den Terrorismus präventiv zu begegnen, beginnt mit dem Bekenntnis zum Kampf gegen Terrorismus und die uneingeschränkte Solidarität mit Opfern. In der Türkei erhöht sich der Druck auf politische, akademische wie auch gesellschaftliche Kreise, einen Offenbarungseid zu leisten.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan sprach heute in der Pressekonferenz eine deutliche Warnung in Zusammenhang mit dem Anschlag der PKK in Ankara aus. Beim versuchten Terroranschlag der völkisch-kurdischen PKK auf das Innenministerium wurden zwei Sicherheitsbeamte leicht verletzt.

Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP Kemal Kılıçdaroğlu, klammert sich trotz einer desaströsen Politkarriere wacker am Chefsessel fest. Dieser Starrsinn hat auch etwas mit der Biografie Kılıçdaroğlus und dem Machtapparat innerhalb der CHP zu tun.

Fast 30 Jahre, also drei Jahrzehnte, besetzte Armenien Berg-Karabach und umliegende Territorien Aserbaidschans. Zahlreiche UN-Resolutionen zur Rückgabe der okkupierten Gebiete fanden weder in Eriwan noch in Moskau, Washington, Paris oder Brüssel Gehör.