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Kolumne | Meinungen und Kritiken

Alle Artikel zu Meinung

Das völkerrechtlich verbriefte Recht Israels

Es war unfassbar, wie viele namhafte Leute den Terror der PKK / YPG in der Türkei, Syrien oder im Irak verteidigten oder Verständnis zeigten. Das war damals kein „Widerstand“ oder „Befreiung“, das war Terror. Es ist auch gegenwärtig unfassbar, wie schnell diese Meinung kippt, wenn es um die palästinensische Terrororganisation Hamas geht, die in Israel wütet.

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Kemal Kılıçdaroğlu - Der Kaiser ist nackt!

Das dänische Kunstmärchen über den Kaiser mit neuen Kleidern ist eine schöne Parabel von der Macht der Einbildung, überzeugend anzukommen, politisch zu Punkten und gesellschaftlichen Druck auf die Regierung auszuüben. Der türkische Oppositionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) läuft seit Jahren nackt durch die Politbühne und immer mehr Leute rufen hinterher: der Kaiser ist doch nackt!

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Hunde bellen, die Karawane zieht weiter

Die Aufregung über die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien gegen die völkisch-kurdische PKK erregt die Gemüter in sozialen Medien. Merkwürdigerweise halten sich Bundesregierung wie Medien auffallend schmallippig.

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Türkei und Terrorismus - Momente zum OffenbarungseidNabi YücelDo., 05.10.2023 - 00:15
Türkei und Terrorismus - Momente zum Offenbarungseid

Die Herausforderung den Terrorismus präventiv zu begegnen, beginnt mit dem Bekenntnis zum Kampf gegen Terrorismus und die uneingeschränkte Solidarität mit Opfern. In der Türkei erhöht sich der Druck auf politische, akademische wie auch gesellschaftliche Kreise, einen Offenbarungseid zu leisten.

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„Geçmiş olsun“ an Europa und Armenien

Mehr als 30 Jahre konnte Armenien mit seinen 3 Millionen Einwohnern nicht nur Aserbaidschan an der Nase herumführen und eine Okkupation in Bergkarabach aufrechterhalten, sondern der Welt zeigen, wie man mit Unrecht zum Recht kommen kann: Stärke, mit einem gewissen Rückhalt des Wertewestens. Wie kommt es, dass dieses kleine Land im Kaukasus mit Hilfe der ehemaligen Sowjetunion mit einem Angriffskrieg gegen geltendes Völkerrecht verstieß, aserbaidschanisches Territorium okkupierte und damit über drei Dekaden durchkam?

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Aserbaidschan und die Dreistigkeit von Baerbock

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die sich am Donnerstag wegen der UN-Generaldebatte in New York aufhielt, betonte in ihrer Rede zur Antiterror-Operation Aserbaidschans in Bergkarabach: "Jetzt ist die Zeit zur Deeskalation". Ferner warnte die Grünen-Politikerin davor, die armenische Demokratie zu destabilisieren. Man habe zwar die Berichte über einen Waffenstillstand zur Kenntnis genommen. "Was wir aber brauchen, ist ein völliges Ende der Gewalt." Zu dieser Einsicht gelangte Ungarn in Europa nicht und blockierte als einziger EU-Mitgliedstaat eine gemeinsame EU-Erklärung gegen Aserbaidschan.

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"Liberale Muslime" sollen sich ins gemachte Nest setzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die staatliche Entsendung von Imamen aus dem Ausland reduzieren und so die eigenen politischen Parameter durchsetzen. Sogenannte Islamexperten fordern entlang dieser Parameter Alternativen und setzen dabei auf Moscheesteuer und Zwangsimame. "Liberale Muslime" blasen ins selbe Horn, um sich ins gemachte Nest zu setzen, statt sich selbst eine islamische Gemeinde zu erarbeiten.

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