Mai 2022

Schweden und Finnland wollen in ein Verteidigungsbündnis; „Rojava“ will politische Unterstützung und Anerkennung von beiden Ländern! Dachten die „Politiker“ all dieser Parteien, die NATO sei ein Club friedliebender Demokratien, wo es Sicherheit und Land zum Nulltarif gibt?

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.

Europa unterstützt türkische Exilorganisationen und geflüchtete Aktivisten, um sie später wieder einzufangen und den Prozess zu machen oder in der Versenkung landen zu lassen. Wie kann man diese ambivalente Haltung erklären?

Der schwedische Botschafter der Türkei würde es erfreuen, wenn er den Auslieferungsantrag für die Reichstagsabgeordnete Amineh Kakabaveh an das schwedische Außenministerium übergeben könnte.

Die Türkei erhöht den Druck auf Schweden, die in die NATO aufgenommen werden will. Die schwedische sozialdemokratische Regierung hat mit parteipolitischen Spielen die derzeitige Lage des Landes aber selbst zu verantworten.

Kaum meldet die Türkei Bedenken zu NATO-Beitrittsgesprächen mit Schweden und Finnland, beziehen mehrere europäische Nationen unmissverständlich Position. Offensichtlich fühlen sich manche dabei ertappt, mit Terrororganisationen verbandelt zu sein.

Finnland und Schweden wollen in die NATO. Der türkische Präsident Erdogan hat erhebliche Vorbehalte gegen eine Aufnahme dieser Länder. Beim NATO-Treffen in Berlin wollen die Außenminister dieser Länder nun mit ihrem türkischen Amtskollegen darüber sprechen. Die Lage ist verzwickt und nur einstimmig kann die NATO neue Mitglieder aufnehmen.