Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern den Wahltermin auf den 14. Mai angesetzt. Ein symbolträchtiger Tag, an dem auch die 27-jährige Regierungsära der CHP unter Präsident Ismet Inönü zu Ende ging. Was will Erdoğan uns damit sagen?

Die Reaktionen auf einen Auftritt eines türkischen AKP-Abgeordneten in Neuss zeigen, dass die autoritären Disziplinierungsfantasien mancher Haustürken und Journalisten die türkische Wirklichkeit über die PKK sowie der Gülen-Sekte völlig ausklammern. Der Grund ist simpel. Man nimmt sich so das Recht, mit Rassismus und Hass zu argumentieren. Das wurde bereits kurz nach dem gescheiterten Putschversuch sichtbar, wurde mit dem jüngsten Anschlag der PKK in Mersin zementiert, wo Hass eine besondere Rolle spielte, aber in Deutschland niemanden wirklich interessiert hat.

Die renommierte niederländische Politikanalystin Rena Netjes kämpft nicht nur gegen eine in Europa etablierte Meinung an, sondern auch gegen Drohungen der Terrororganisation PKK und deren syrischen Ableger. Gegenüber dem Nachrichtenportal NEX24 gab sie in einem Interview an, zusammen mit Menschenrechtsorganisationen auf breiter Flur nicht gehört zu werden.

Wissen Sie, es passierten ja schon in der Geschichte der Türkei recht seltsame Dinge, und auch jetzt passieren merkwürdige Dinge, die wie ein Puzzle ineinander greifen.

Die politische Entwicklung der türkischen Oppositionspartei DEVA (Demokrasi ve Atılım Partisi) ist geradezu atemberaubend. Sie repräsentierte sich in der politischen Arena als „demokratischere Mitte-Rechts-Alternative“ zur Koalitionsregierung, verhält sich aber wie ein Konkursverwalter, der die Türkei abwickeln will.