„Geçmiş olsun“ an Europa und Armenien

Mehr als 30 Jahre konnte Armenien mit seinen 3 Millionen Einwohnern nicht nur Aserbaidschan an der Nase herumführen und eine Okkupation in Bergkarabach aufrechterhalten, sondern der Welt zeigen, wie man mit Unrecht zum Recht kommen kann: Stärke, mit einem gewissen Rückhalt des Wertewestens. Wie kommt es, dass dieses kleine Land im Kaukasus mit Hilfe der ehemaligen Sowjetunion mit einem Angriffskrieg gegen geltendes Völkerrecht verstieß, aserbaidschanisches Territorium okkupierte und damit über drei Dekaden durchkam?

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Aserbaidschan und die Dreistigkeit von Baerbock

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die sich am Donnerstag wegen der UN-Generaldebatte in New York aufhielt, betonte in ihrer Rede zur Antiterror-Operation Aserbaidschans in Bergkarabach: "Jetzt ist die Zeit zur Deeskalation". Ferner warnte die Grünen-Politikerin davor, die armenische Demokratie zu destabilisieren. Man habe zwar die Berichte über einen Waffenstillstand zur Kenntnis genommen. "Was wir aber brauchen, ist ein völliges Ende der Gewalt." Zu dieser Einsicht gelangte Ungarn in Europa nicht und blockierte als einziger EU-Mitgliedstaat eine gemeinsame EU-Erklärung gegen Aserbaidschan.

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"Liberale Muslime" sollen sich ins gemachte Nest setzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die staatliche Entsendung von Imamen aus dem Ausland reduzieren und so die eigenen politischen Parameter durchsetzen. Sogenannte Islamexperten fordern entlang dieser Parameter Alternativen und setzen dabei auf Moscheesteuer und Zwangsimame. "Liberale Muslime" blasen ins selbe Horn, um sich ins gemachte Nest zu setzen, statt sich selbst eine islamische Gemeinde zu erarbeiten.

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